Bündnis Steuer gegen Armut


In einem <media 71217 _blank external-link-new-window "TEXT, 160517 SIGN ON letter -deutsch mit Unterzeichnern, 160517_SIGN_ON_letter_-deutsch_mit_Unterzeichnern.pdf, 765 KB">offenen Brief</media> an die europäischen Staats- und Regierungschefs drängen 10.000 zivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften und Parteien aus mehr als 20 europäischen Ländern auf die Einführung der Finanztransaktionssteuer (FTS) im Juni 2016.

Detlev von Larcher, Koordinator der deutschen Kampagne "Steuer gegen Armut", erklärt: "Die Entscheidung über die Finanztransaktionssteuer war bereits für vergangenen Dezember angekündigt. Die technischen Fragen sind geklärt, und es gibt keinen Grund für eine weitere Verzögerung. Notwendig ist nun ein politischer Konsens."

Zehn europäische Staaten – darunter auch Deutschland – verhandeln seit 2013 über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer im Rahmen einer sogenannten verstärkten Zusammenarbeit. Ein Großteil der Bevölkerung befürwortet diese Steuer. Es ist höchste Zeit, dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und seine europäischen Kollegen endlich Ernst machen und die Finanztransaktionssteuer auf dem Treffen des ECOFIN am 17. Juni 2016 in Brüssel verabschieden.

Pia Schwertner von Oxfam Deutschland dazu weiter: "Die Panama-Papiere haben gezeigt, dass eine grundlegende Strukturreform des gesamten Finanzsektors dringend notwendig ist. Die FTS würde den Steuerbehörden wichtige Informationen über die Besitzer großer Finanzvermögen liefern und so dabei helfen, Steuervermeidung zu bekämpfen. Die Finanztransaktionssteuer würde zudem Einnahmen in Milliardenhöhe einbringen, die für die globale Armutsbekämpfung und den Klimaschutz eingesetzt werden sollten."


Redaktionelle Hinweise:

Der offene Brief steht zum Download bereit unter <media 71217 _blank external-link-new-window "TEXT, 160517 SIGN ON letter -deutsch mit Unterzeichnern, 160517_SIGN_ON_letter_-deutsch_mit_Unterzeichnern.pdf, 765 KB">t1p.de/FTS-Offener-Brief</media>.

Auf der Website http://bit.ly/TTIN-DE können Bürger/innen unter dem Motto "The Time is Now / Die Zeit ist reif" ihre persönlichen Argumente für eine Finanztransaktionssteuer an die europäischen Staats- und Regierungschefs übermitteln.


Für Rückfragen und Interviews:

• Detlev von Larcher, Koordinator der Kampagne "Steuer gegen Armut", Attac Deutschland, Tel. 0160 9370 8007
  
  
• Pia Schwertner, Oxfam Deutschland, über: Nikolai Link, Pressestelle Oxfam Deutschland e.V., Tel 030 453 069 712, Tel. 0177 7375 288