Attac ruft zu breitem Protest gegen AfD-Parteitag auf

Globale Solidarität statt Menschenfeindlichkeit und Neoliberalismus

27.06.2018

Attac ruft gemeinsam mit dem Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ zu breiten Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD am Samstag in Augsburg auf. In Zeiten eines europaweiten Rechtsrucks ist es nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzwerks notwendiger denn je, solidarisch mit Geflüchteten und benachteiligten Gruppen zu sein. Es gelte, den Protest gegen die menschenfeindliche Politik radikal rechter Parteien und Organisationen, die überall in Europa Fuß fassen, in die Öffentlichkeit zu tragen.

„Das Auftreten der alten und neuen Rechten macht Angst. Wir erleben einen zunehmenden Verlust von Anstand und Mitgefühl in Teilen der Politik und Gesellschaft sowie einen zunehmend reaktionären Staat. Darauf gibt es nur eine Antwort: Wir müssen uns gemeinsam Mut machen und entschlossen Gesicht zeigen für Freiheit, Solidarität und Demokratie“, sagt Judith Amler, Vertreterin von Attac im Aufstehen-gegen-Rassismus-Bündnis. „Wenn Holocaust und Zweiter Weltkrieg als ‚Vogelschiss‘ verharmlost und die Sprache von Goebbels normalisiert werden, ist es für alle emanzipatorischen Kräfte und Demokraten höchste Zeit, dagegen auf die Straße zu gehen – friedlich, aber entschlossen.“

Voraussichtlich wird sich die AfD am Samstag unter anderem mit Fragen der Sozialpolitik beschäftigen. Egal, ob sich in der AfD mittelfristig die Stimmen für ein neoliberales oder für ein völkisch-sozialistisches Konzept durchsetzen, aus Sicht von Attac folgen beide dem vollkommen falschen Weg. „Donald Trump, der im US-Wahlkampf vorgab, für die Arbeiter zu kämpfen, macht es vor, rechte Parteien in Europa wie die FPÖ, unter deren Regierungsbeteiligung trotz hoher Arbeitslosigkeit eine Anhebung der täglichen Höchstarbeitszeit auf zwölf Stunden durchgesetzt werden soll, folgen. Wo auch immer radikal rechte Kräfte gewinnen, leiden die Menschen – auch jene, die sie gewählt haben“, stellt Thomas Eberhardt-Köster vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis fest. „Den globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel, ausufernden Kriegen und Migration lässt sich nur mit einer solidarischen Politik begegnen. Hass, rassistische Hetze und Abschottung sind keine Lösung.“

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