SiG 131 - Werkstatt

Ergänzungen zu SiG 131: Geflüchtete - Rüstung - Klima - Assange - Frankreich (Versammlung der Gelbwesten u.a.m.) - Wahl in Israel

 SiG 131 - Aktualisierung der Werkstatt: 13. Juni 2019

 

Frankreich

 

Kurzinfos:

- aktuelle Infos über die vielen sozialen Bewegungen in Frankreich (Aktionen der Gilets Jaunes; für mehr Personal in den Krankenhäusern und Pflegeheimen; gegen die geplante Schulreform; gegen die weiteren Privatisierungen; usw. )  ... auf Französisch (aber die Fotos informieren auch!)  https://www.frontsocialuni.fr/les-luttes-invisibles/

- Gelbwesten:

- die nächste Versammlung der Versammlungen der Gelbwesten findet am 29. und 30. Juni 2019 in Montceau-les-Mines - Mehr

- Da auch: die Bilder sprechen für sich: pleinledos.org und  giletsjaunes19.fr/idees-fortes/

- eine Dokumentation der "Akten"  der Gelbwesten (Aktionen jeden Samstag) seit dem 17. November 2018
lesgiletsjaunes.fr/actes/actes-ronds-points-et-blocages/ 

- rund 150 Lieder über die Gilets Jaunes, gegen die Macron-Regierun: lesgiletsjaunes.fr/actes/creation-musicales-et-video-clips/

s. auch: https://www.gilets-jaunes.com/ ,
https://www.giletsjaunes-coordination.fr/ https://www.giletsjaunes-coordination.fr/carte.html ,

 

- https://www.pourunbigbang.fr/ : Aufruf von vielen engagierten Menschen aus der Politik, den sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Kultur, .. die Strategie der Linken in Frankreich zu überdenken - Versammlung am 30. Juni in Paris.

Eine Auswertung der EP-Wahlen in Frankreich lesgiletsjaunes.fr/europeennes-le-chaos-qui-vient/

24. Mai 2019: Marsch für das Klima in Paris - Video

Hinweis:  19.- 26. August 2019: alternativesg7.org

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SiG Sondernummer - Erster Mai in Frankreich (Gewerkschaftsaufrufe /Attac Fr zu den Ankündigungen von Macron / Ergebnisse der zweiten Versammlung der Versammlungen der Gilets Jaunes , 7.4.2019)

Berichte und Fotos/Videos über den Ersten Mai in Frankreich: https://www.frontsocialuni.fr/les-luttes-invisibles/ ; Mediapart; Humanité; Reporterre

Nächste Aktionen: (noch Baustelle der SiG-Redaktion)

- in Metz gegen das Treffen der Umweltminister der G7 am 4.Mai

- 9.Mai: Streiks und Demonstrationen für einen leistungsfähigen und bürgernahen Öffentlichen Dienst und für gute Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im ÖD.(Zurzeit massive Streikbewegungen bei den Notaufnahmen der Krankenhäuser: zu wenig Personal für eine korrekte Versorgung, miese Bezahlung und schlechte Arbeitsbedingungen!)


------Pierre Khalfa zur EU:  Um den Austritt zu vermeiden ,  darf man keine Angst davor haben

Pierre Khalfa, Herausgeber eines von Attac und der Fondation Copernic gemeinsam veröffentlichten Buches, nennt die strategischen Gründe für die Aufrechterhaltung einer europäischen Perspektive, ohne jedoch vor der Notwendigkeit einer einseitigen Aufkündigung der Verträge zurückzuscheuen.- Artikel

 

Reaktionen auf Macrons Ankündigungen am 25. April 

Attac Frankreich (Übersetzung: s. Sig-SN; Gewerkschaften: Solidaires - CGT - CGT: Antworten zu der "großen Debatte"  ; (Übersetzungen ... später)

Presse: Mediapart,

27. April: Acte 24 der Gelbwesten - Pour un traitement médiatique impartial - Für eine unparteiische Berichterstattung

Aufrufe zum 1. Mai - Gemeinsamer Aufruf von Gewerkschaften - Überblick über Paris; Grenoble: gemeinsame Demonstration von Gewerkschaften und Gilets Jaunes; weitere Städte

Gewerkschaftsforum gegen den Rassismus in der Arbeitswelt (18.Mai 2019 in Paris)

 In 17 Notaufnahmen der Krankenhäuser in Paris und Umgebung wird für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen gestreikt. Video (5 Min)

0,5.
Notre-Dame
- Attac FR - Hommage (Fondation Abbé Pierre) - lundimatin

 

1. Ergebnisse der zweiten Versammlung der Versammlungen der Gelbwesten, Saint Nazaire, 5.-7. April 2019:
Aufruf / Entscheidungsgewalt erlangen, Bürgerversammlungen einrichten / Aktionstag am 18. Mai gegen die Gefängnisstrafen / Aufruf zu den EP-Wahlen / Aufruf zum Zusammenschluss für die Ökologie

2. 18.4. Streiks und Demonstrationen gegen die "Schulreform" vom Blanquer (Bildungsminister)

3. Aktionen Blockaden gegen Umweltverschmutzer am 19. April https://ilestencoretemps.fr/republiquedespollueurs/
- reporterre - Interview von einem Greenpeace-Vetreter

4. Am 20. April Demonstrationen der Gilets Jaunes, in Paris von Saint-Denis (im Norden von Paris) nach Notre-Dame

5. "Warum Le Pen erntet" - und wer sät? - Blog-Beitrag

 ---- weitere ältere Infos unten ----

 

Geflüchtete

 Kabinett beschließt massive Verschlechterungen für Geflüchtete - Pro Asyl  17.4.2019

Ein Jubiläum der Schande: Die Abschiebehaft wird 100 Jahre alt - grundrechtekomitee 14.3.2019

 

Rüstung

 Rheinmetall plant Fusion mit Krauss-Maffei-Wegmann+Nexter (KNDS) - ISW 17.4.2019
" Geburt eines Panzer-Sauriers neuer Dimension
In seiner „Nationalen Industriestrategie 2030“ spricht sich Wirtschaftsminister Altmaier für die Formierung „nationaler und europäischer Champions“ aus, die sich gegen Konkurrenten aus den USA und China behaupten können: „Größe zählt – Size matters“. Als Prototyp kann der bereits seit Jahren bestehende trinationale (Frankreich, Deutschland, Spanien) Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus Group angesehen werden, mit der Rüstungssparte „Airbus Defence and Space“. Letztere ist weltweit der siebtgrößte Waffenkonzern, mit einem Umsatz von 11,3 Milliarden Dollar (2017) und einem Auftragsbestand im Rüstungsgeschäft von 36 Milliarden Euro, mehr als dem dreifachen Jahresumsatz.

Es ist wahrscheinlich, dass in Kürze ein zweiter europäischer Rüstungschampion geboren wird. Die Waffenschmiede Rheinmetall (Panzer, Kanonen, Munition, Raketen, schwere Militär-LKW mit Rheinmetall MAN Military Vehicles GmhH) strebt einen Einstieg beim Panzerkonzern KNDS (Krauss-Maffei-Wegmann + Nexter Defence Systems) an. (...)"

 

Klima

Klimaschutzziele und Verkehrswende brauchen Mehrheiten - ISW zum Ergebnis der Arbeitsgruppe 1 der Verkehrskommission „Klimaschutz im Verkehr“

Rede von Greta Thunberg vor dem Parlament der Europäischen Union am 16.4. - Video


19.4. Aktionen in der Ile-de-France (also um Paris)
Blockade der Republik der Umweltverschmutzer : 
https://ilestencoretemps.fr/republiquedespollueurs/
- reporterre - Interview von einem Greenpeace-Vetreter

Mosambik (s. SiG 131, S. 11) : Attac Schweiz  hat zusammen mit anderen Schweizer Organisationen  eine Delegation von mosambikanischen VertreterInnen in die Schweiz eingeladen, um über die undurchsichtigen und illegalen Kredite der Credit Suisse aufzuklären und endlich Druck in der Schweiz aufzubauen.
https://www.schweiz.attac.org/aktualitaet/veranstaltung-zur-cs-affaere-in-mosambik-am-23-april/

 

 Assange

Julian Assange von britischer Polizei festgenommen. https://www.nachdenkseiten.de/?p=50910 

Wikileaks hat unter Assange massive Datenleaks über US-Kriegsverbrechen in Irak und Afghanistan öffentlich gemacht.
Infos
über Assange: amerika21.de/tag/julian-assange

Frankreich

 Attac Frankreich - mehrere Artikel auf französisch: https://france.attac.org/#flux 

13.4. : gemeinsame Demonstrationen: Forderung nach Rücknahme des "Anti-Randalierer-Gesetzes" - s. auch Gewerkschaft Solidaireshttps://solidaires.org/Loi-anti-manifestation-on-en-veut-toujours-pas

Gelbwesten: Die zweite "Versammlung der Versammlungen" fand am 5.- 7. April in Saint-Nazaire (Westfrankreich) statt. Über 200 Delegationen von örtlichen Geldwesten-Gruppen haben daran teilgenommen.

Video-Aufnahmen: https://saint-nazaire.assembleesdesgiletsjaunes.fr/

 Sie haben mehrere Vorschläge erarbeitet, die sie an die örtlichen Gruppen weitergeben  ( Texte https://saint-nazaire.assembleesdesgiletsjaunes.fr/ )

http://giletjaune44.livehost.fr/category/assemblee-des-assemblees/Stichpunkte (Übersetzung der Texte ab dem 18.4.):

1. Erneut sozialen und ökologischen Forderungen. Vereinbart: Drei Wochen zur Mobilisierung und zum weiteren Aufbau von Gemeinsamkeiten , danach Aktionstagen (1. bis 4. Mai)

2. Zu den EP-Wahlen: keine Wahlempfehlung / Es soll über den antidemokratischen und neoliberalen Charakter der EU-Institutionen eine Informationskampagne durchgeführt werden. Das Europa der Völker wird in gemeinsamen Kämpfen aufgebaut! gemeinsame Aktion in Brüssel?

3. Aktivitäten auf der Ebene der Kommunen sollten intensiviert werden (Aufbau von Bürgerversammlungen)

4. Gegen die Repression - Forderung nach Annullierung der Geld- und Gefängnistrafen u.a.m. - Aktionstage: 13.4. und 18.5.

5. Umwelt-, sozialer und demokratischer Notstand: das macht den Aufbau einer neuen breiten ("populaire") sozialen und ökologischen Bewegung notwendig.

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Zur Stimmung auf einer Kreisverkehrinsel: die ersten 10 Minuten des Videos: https://www.facebook.com/272152786819209/videos/2263838790525487/


Attac Frankreich stellt nach der "Großen Debatte" fest: die Regierung bleibt gegenüber der Forderung nach Steuergerechtigkeit taub.  Erklärung

 

Israel

Wahlausgang in Israel
Historiker: „Die Tendenz ist immer weiter nach rechts“ - Deutschlandfunk 11.4.2019