SiG 128 Klassenkämpfe in Frankreich

"Die Straßen fluten" - Demonstrationen in Frankreich am 26.Mai - vielfältige Proteste und Ansätze eines gemeinsamen Vorgehens / FRIEDEN!? (EU-Militarisierung; Iran, Syrien;GAZA) / Nein zu JEFTA /Venezuela

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Vorwort

Gewerkschaften, soziale Bewegungen (darunter attac Frankreich ) und politische Parteien rufen in Frankreich dazu auf, am 26. Mai  „für Gleichheit, für soziale Gerechtigkeit und für Solidarität überall die Straßen zu fluten“ . Sie stellen fest „Emmanuel Macron, seine Regierung und der MEDEF sind entschlossen, um jeden Preis eine tiefgreifende Umstrukturierung der französischen Gesellschaft durchzusetzen (…)
Die Regierung hofft, dass die sektoralen Mobilisierungen isoliert bleiben,
sie hofft, sie nacheinander besiegen zu können, indem sie stur bleibt, sie sich abnutzen lässt oder unterdrückt. Mit ihrer Entschlossenheit hofft sie, uns zu entmutigen.
Sie irrt sich, wie die vielen Bürgerinitiativen im Verein mit Beschäftigten, Rentnern und Studenten sowie der Erfolg der Solidarität mit den Streikenden, insbesondere denjenigen der SNCF, zeigen.
Jetzt geht es darum, weiter zu gehen und gemeinsam auf der Straße zu bekräftigen, dass es Alternativen gibt, dass wir uns nicht mit dem Schicksal abfinden, das diese Regierung für uns vorsieht.“
Der Ausgang dieser Kämpfe insbesondere gegen die „Reform“ der SNCF und überhaupt gegen eine Regierung der Superreichen wird für ganz Europa Auswirkungen haben.
„Solidarität mit unseren Freundinnen und Freunden in Frankreich wäre ein guter Beitrag zum notwendigen Politikwechsel in Europa“, so schließt Sabine Leidig ihren Artikel „In Frankreich wird um die „Bahn für alle“ gekämpft„.
Wir informieren mit der Mut zur Lücke vorwiegend über die Streiks bei der Bahn und die weiteren Auseinandersetzungen um Notre-Dame-Des-Landes; weitere Infos stellen wir kontinuierlich in unsere Werkstatt ein.

„Frieden!“ - den gibt es für so viele Menschen nicht (Gaza, Syrien,… ) und er wird weiter bedroht: Aktuell durch die Fortsetzung und Zuspitzung der Konflikte mit dem Iran (Flottau), während eine andere Politik möglich und nötig wäre (Massarrat).
Sabine Lösing, Jürgen Wagner und Norman Paech zeigen die zunehmende Militarisierung der EU auf, auch unter Umgehung ihrer eigenen Richtlinien.
Für den Frieden setzen sich viele ein – der DGB-Bundeskongress  hat neulich erklärt „Das 2-Prozent-Ziel der NATO, das von der Trump-Regierung vehement eingefordert wird, sichert nicht den Frieden, sondern führt zu einer neuen Rüstungsspirale.“ Es gibt vielfältige Aktionen für den Frieden, und auch Bestrebungen, diese zu bündeln – um sie effektiver, sichtbarer zu machen.

Auch in diesem Heft: Auswertung der Wahlen in Venezuela, weitere Widerstände gegen CETA aber auch JEFTA (EU-Japan-Abkommen), Freispruch für einen Whistleblower. Jedoch sollen durch die Neubestimmung des „Schutzes von Geschäftsgeheimnissen“ Kritiken an Multinationalen und Finanzunternehmen stark erschwert werden, wo sie doch so nötig wären, nicht nur an Nestlé.