SiG 127: Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts

In Frieden leben! (Korea, Afrin,Syrien,Russland) - Europa (Italien - zum Elysee Vertrag - gegen Armut und Prekarität) - Klima und Arbeit - Anti-Atom-Aktionen - SNCF "Reform" - Anders Handeln

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Vorwort

„Frieden ist nicht alles , aber ohne Frieden ist alles nichts.“ (Willy Brandt) Und doch erleiden Menschen in vielen Ländern einen Krieg um Einflusssphären und wirtschaftliche Macht (Karin Leukefeld über Syrien).

In Afrîn ist die Menschlichkeit und ein Demokratieprojekt, die Gleichberechtigung von Frauen und das friedliche Zusammenleben der Kulturen und Religionen in Blut getränkt worden“ (Kurdische Gemeinde Deutschlands)Attac Deutschland fordert „den sofortigen Stopp aller deutschen Rüstungsexporte in die Türkei“. Die Doktrin „America first“ - nicht nur von Trump! - führt zum Krieg (Rainer Werning über Korea).

German Foreign Policy stellt fest: Schritt für Schritt nähert sich der Westen dem großen Krieg“, denn mittlerweile genügt ein ungeklärter Mordversuch mit unbewiesenem Russland-Bezug, um im Machtkampf gegen Moskau die nächste Runde der Aggressionen einzuleiten.“ Corbyn widerspricht Theresa May:Die Labour Party ist selbstverständlich kein Befürworter des Putin-Regimes. Das heißt aber nicht, dass wir uns mit einem »neuen kalten Krieg« aus eskalierenden Rüstungsausgaben, Stellvertreterkonflikten rund um den Globus und einer Politik der an McCarthy erinnernden Intoleranz gegenüber abweichenden Auffassungen abfinden sollten.“

Friede den Hütten“ (Büchner) ist auch nicht zu verzeichnen: Die ständige innere Abwertung Deutschlands im Euroraum durch arbeitnehmerfeindliche Arbeitsmarktreformen hat die soziale Spaltung in Deutschland vertieft und den Wohlstand in Europa untergraben. Wir wollen ein europäisches Deutschland, kein deutsches Europa.“ (Erklärung von Dietmar Bartsch, Jean-Luc Mélenchon und Sahra Wagenknecht anläßlich des 55. Jahrestags des Elysee Vertrags). 30 Organisationen forderndie Regelsätze in Hartz IV und der Sozialhilfe auf ein bedarfsgerechtes und existenzsicherndes Niveau anzuheben. Dies muss auch für die Leistungen für Geflüchtete gelten, die bisher sogar noch niedriger sind.“ Alter Summit unterstützt die Gewerkschaften und Nutzer/-innen der französischen SNCF in ihrem Widerstand gegen die Macron-“Reform“ und für eine öffentliche Eisenbahn. Arbeitsunrecht ruft zu Aktionen am 13. April gegen Deliveroo.

Das Bündnis „Eine Million Arbeitsplätze für das Klima“ - dazu gehört Attac Frankreich - hebt hervor:
„Es geht nicht mehr darum, ob der ökologische Umbau in Gang gesetzt wird, sondern wie und mit welchem Tempo, aber die Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimaveränderungen werden immer noch allzu oft als unvereinbar mit dem Ziel der Schaffung von Arbeitsplätzen und der sozialen Gerechtigkeit betrachtet.“
Der Bericht zeigt auf, dass beides gut zu vereinbaren ist und unterstreicht: Eine Zukunft ohne fossile Energieträger („Kohleausstieg 2025“ in Deutschland), aber auch ohne Atomenergie ist möglich und erstrebenswert. Dafür engagieren sich vielfältige Initiativen (Aktionstage vom 11.März bis zum 26.April).
Naoto Kan, Premierminister in Japan zur Zeit der Fukushima-Katastrophe, berichtet: „Bis zum Störfall in Fukushima hatte ich immer gedacht, dass dank der vorzüglichen Qualität unserer Technologie ein Unfall wie in Tschernobyl bei uns nicht stattfinden könnte. Ich habe dann begriffen, wie ich mich geirrt hatte.“

In Österreich wurde die Plattform „Anders Handeln“ gegründet, das Netzwerk Gerechter Welthandel gibt es in Deutschland seit dem Sommer 2017. Ein NGO-Bündnis fordert Moratorium für Handelsabkommen und formuliert seine Kritik an EU-Partnerschaften mit afrikanischen Ländern. Attac DE /AT beteiligen sich daran. (mv)

Zusätzliche Dokumente werden wir nach und nach in die Werkstatt für SiG 127 einstellen.