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Sozial-ökologische Transformation und wirtschaftliche Krisenprogramme wegen der Corona-Pandemie – Ist beides zu finanzieren?

mit Alfred Eibl, Finanzexperte in der Attac-AG Finanzmärkte & Steuern

Entgegen der Krisenbewältigung in der Nachfolge der großen Finanzkrise 2007 ff hat sich das öffentliche Bewusstsein so weit gewandelt, dass diesmal die staatlichen Konjunkturprogramme eine ökologische Komponente beinhalten und Einnahmeausfälle auf kommunaler Ebene teilweise kompensiert werden. Dabei sind jedoch die großen Aufgaben im Zusammenhang mit dem notwendigen Umbau der Wirtschaft in Richtung sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit noch nicht ernsthaft in Angriff genommen worden.

Auch wenn durch die kreditfinanzierten Krisenprogramme die deutsche Staatsverschuldung noch weit unter dem Niveau anderer entwickelter Staaten bleibt, so wird die Diskussion über Schuldenbegrenzung und Schuldenabbau lauter. Es droht wieder „den Gürtel enger schnallen“ bei den öffentlichen Ausgaben.

 Im Webinar soll diskutiert werden, ob die anstehenden Aufgaben im Rahmen des sozial-ökologischen Umbaus noch zusätzlich finanziert werden können und warum sich die sparsame „schwäbische Hausfrau Frau Merkel“ von gestern zur „Schuldenmacherin Frau Merkel“ von heute gewandelt hat. Wo liegen die Grenzen der staatlichen Schuldentragfähigkeit? Soll man von den „Schuldenbergen“ wieder runterkommen und wir könnte das aussehen?