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Einladung zum Ratschlag in Hamburg

Ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns. Angefangen bei der erfolgreichen GATS-Kampagne und den Mobilisierungen gegen den Sozialabbau bis hin zur GENug-WTO und Vodaklau-Kampagne.

Auf diesem Ratschlag wollen wir darüber diskutieren, wo Attac heute steht und wie die weitere Arbeit aussehen soll. Attac entwickelt sich weiter. Das drückt sich sowohl in der nach wie vor steigenden Mitgliederzahl als auch in unserer erfolgreichen Bündnisarbeit aus.

Fünf Jahre Seattle

Wir wollen im ersten Teil des Ratschlags unter dem Thema „Fünf Jahre nach Seattle - wie weiter mit der globalisierungskritischen Bewegung“ mit Gästen aus dem In- und Ausland diskutieren. Standen zu Beginn von Attac Tobin-Steuer und Devisenmärkte im Mittelpunkt sowie große Ereignisse wie die G8-Gipfel, war im vergangenen Jahr der Sozialabbau in der Bundesrepublik Schwerpunkt der Arbeit. Wie sieht die globalisierungskritische Bewegung in anderen Ländern aus, wie kann Attac sein internationales Profil schärfen, sind unsere Strukturen geeignet für unsere Arbeit, klappt das mit der Pluralität und dem Konsensprinzip? Dies und noch viel mehr soll diskutiert werden. Aber wir möchten auch einen Ausblick wagen: Attac in fünf Jahren - wo wollen wir hin?

Jahresschwerpunkte

Letztes Jahr hatten wir Arbeitsschwerpunkte festgelegt: Genug für alle, Privatisierung und Welthandel. Jetzt geht es darum, diese Schwerpunkte zu bewerten und die Schwerpunkte für nächstes Jahr festzulegen. Dazu ist es auch erforderlich, sich die wichtigen Termine des nächsten Jahres vor Augen zu führen: Hartz IV und weitere Grausamkeiten werden eingeführt, die Arbeitszeitverlängerungen im Öffentlichen Dienst stehen an - wahrscheinlich ist das genug Sprengstoff, um an diesen Themen des Sozialabbaus weiter zu arbeiten. Aber auch auf internationaler Ebene wird es wichtige Anlässe geben: Die Weiterführung der Welthandelsrunde mit der WTO-Ministerkonferenz in Hong Kong, am 1.1.2005 10 Jahre WTO, G8-Gipfel in Schottland im August. Auch auf der EU-Ebene ist mit der Bolkestein-Richtlinie zu Dienstleistungen ein zentrales Thema für Attac auf europäischer Ebene vorgegeben.

Nicht zuletzt soll es 2005 ein Sozialforum in Deutschland geben, wo für ein gutes Gelingen einige Anstrengungen erforderlich sein werden. Aufgaben gibt es also genug, und wir sollten gemeinsam entscheiden, auf welche Themen wir uns konzentrieren.

Alternative Weltwirtschaftsordnung (AWWO)

Das auf der Grundlage langer Diskussionen entstandene AWWO-Papier wird vorgestellt und das weitere Umgehen damit diskutiert und beschlossen.

Bundesweite AGs

Auf dem Ratschlag wird es Gelegenheit für die bundesweiten AGs geben, sich zu treffen und an ihren Schwerpunkten weiterzuarbeiten.

Wahlen von Rat und Koordinierungskreis, Haushalt

Neben dieser inhaltlichen Thematik stehen aber auch wichtige Entscheidungen an: Koordinierungskreis und Rat werden neu gewählt, Anträge behandelt, der Haushalt verabschiedet.

Fristen

Um eine gute Vorbereitung zu ermöglichen, bitten wir euch folgende Termine zu beachten: Der Haushaltsentwurf 2005 geht am 17.09.2004 über die Mailinglisten. Antragschluss für Haushaltsänderungen ist der 19.10.2004 27.10.2004 (verlängert wegen Verspätung des Haushaltsentwurfs). Anträge sowie Bewerbungen für den Rat und den Koordinierungskreis können bis zum 10.10.2004 eingehen (ratschlag@attac.de). Anträge, die auf dem Europäischen Sozialforum (ESF) entstehen, bis einen Tag nach dem ESF. Später eingehende Anträge können wir leider nur noch in Ausnahmefällen behandeln und auch das nur, wenn sie von mindestens 20 Leuten unterzeichnet werden. Spontanbewerbungen für Rat und Ko-Kreis sind jedoch möglich.

Delegierte

Wie bei den Ratschlägen in Aachen und Frankfurt am Main beschlossen, setzen sich die Delegierten für Haushaltsabstimmungen und Wahlen wie folgt zusammen: Attac-Gruppen haben je zwei, bei über hundert Mitgliedern vier Delegierte, bei mehr als 200 Mitgliedern sechs Stimmen. Anerkannte bundesweite Arbeitsgruppen, Frauennetzwerk, wissenschaftlicher Beirat haben auch jeweils zwei Stimmen. Bundesweit arbeitende Mitgliedsorganisationen haben zwei Stimmen.
Die Delegierten der Attac-Gruppen sollen so gewählt werden, dass die Hälfte der Plätze für Frauen reserviert ist. Bleiben Frauenplätze unbesetzt, sind diese nicht durch Männer auffüllbar, jedoch können Männerplätze durch Frauen besetzt werden. (Für die Quotierungsregeln gilt der Beschluss des Rates 2003, da die Ratschläge trotz Konsensvorschlägen keine anderslautende Entscheidung getroffen haben.)

Wir freuen uns auf Euch und auf einen spannenden und großen Ratschlag im Herbst an der Elbe!

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