5.) Antrag von Carl Waßmuth, attac Berlin - Änderungsvorschlagzum Attac-Rat

Änderungsvorschlag zum Attac-Rat

Carl Waßmuth, attac Berlin

Status Quo

"Der Attac-Rat trifft sich etwa viermal im Jahr. Er diskutiert richtungsweisende
Prozesse und notwendige weiterreichende Entscheidungen zwischen den Ratschlägen.
All die langfristigen Themen, für die der Ratschlag nicht die Ruhe und Kontinuität und
der Koordinierungskreis nicht die Zeit bietet, sollen hier diskutiert werden. Er soll die
Ideen und Vorstellungen aller Teile von Attac zusammenbringen. Der Attac-Rat dient
der Beteiligung der Gruppen und Mitgliedsorganisationen verschiedener politischer
Hintergründe. Er ist auch für sich entscheidungsfähig." (attac-Rat nach der Frankfurter Erklärung)

Die Ziele der Frankfurter Erklärung sind nach wie vor zu begrüßen. Sie wurden vom Rat allerdings bisher kaum ausgefüllt. Sowohl intern als auch in der Presse war kaum etwas von der Arbeit des Rats zu spüren. Grund dafür sind neben einem zugestandenen "sich einspielen müssen" gravierende strukturelle Probleme. 
Aufgrund dieser Erfahrungen sollten die Struktur und Aufgaben des Rats präzisiert und maßvoll reduziert werden: Weniger Rat ist mehr produktive Rats-Arbeit.

Kritik

-	Der Rat ist für ein Arbeitsgremium zu groß, zumindest bei der geringen Frequenz und der kurzen Dauer der Treffen.

-	Der Rat ist für ein Entscheidungsgremium zu groß, ebenfalls unter Berücksichtigung der geringen Frequenz und der Dauer der Treffen. Oder sollte der Rat etwa ein  kleines attac-Parlament sein? Das liegt in niemandes Interesse.

-	Die Notwendigkeit eines ständig tagenden höchsten Entscheidungsgremiums ist nicht gegeben: attac kommt mit den zwei Ratschlägen pro Jahr gut klar.            Grundsätzliche Entscheidungen sollten bei allen, d.h. beim Ratschlag bleiben.      Als Notfall-Entscheidungsgremium, das nur auf Antrag von einem Viertel der Mitglieder aus Rat oder Ko-Kreis (KK) zusammenkommt, sollte die gemeinsame Versammlung von Rat und KK bestimmt werden.

-	Eine streng proportionale "Sitze-Verteilung" zwischen beteiligten Organisationen, den Regionen und den Gremien ist nicht möglich. Auf den entsprechenden Versuch, der zu der großen Anzahl von Rats-Mandaten geführt hat, sollte zukünftig verzichtet werden. 

-	Rat und KK sollten sich ergänzen. Den kompletten KK in den Rat zu integrieren, führt zu einer unnötigen Mehrbelastung der KK-Mitglieder. Eine Schnittmenge, das heißt vier Mitliedern gleichzeitig in KK und Rat ist für den notwendigen Informations-transfer ausreichend.  

Vorschlag für eine neue Zusammensetzung des attac-Rats

Ist
---------------------------------------------------
Mitglieder: 				24
Ko-Kreis:				19
Gruppen, die nicht im KK ver-
treten sind, nach Anzahl, z. Zt.	12
Bundesweite Zusammenhänge	1
---------------------------------------------------
Summe:				56

Soll
---------------------------------------------------
Mitglieder: 				16
Ko-Kreis:				4 
Gruppen, die nicht im KK ver-
treten sind, nach Anzahl, z. Zt.	12
Bundesweite Zusammenhänge	1
---------------------------------------------------
Summe:				33

Vorschlag für eine verbesserte Selbstdefinition des attac-Rats:

Der attac-Rat trifft sich im zweimonatlichen Abstand. 

Er diskutiert richtungsweisende Prozesse und notwendige weiterreichende Entscheidungen zwischen den Ratschlägen. Insbesondere sollen dabei langfristige Themen, für die der Ratschlag nicht die Ruhe und Kontinuität und der Koordinierungskreis nicht die Zeit bietet, diskutiert werden. 
Der attac-Rat ergänzt durch diese politische Arbeit den stärker organisatorisch ausgerichteten Koordinierungskreises.

Der attac-Rat soll die Ideen und Vorstellungen aller Teile von attac zusammenbringen. Der attac-Rat dient der Beteiligung der Gruppen und Mitgliedsorganisationen verschiedener politischer Hintergründe. Die Treffen des attac-Rats sind für alle Mitglieder von attac offen.

Der attac-Rat gibt eigene Erklärungen und Stellungnahmen heraus und vertritt attac eigenständig in der Bündnisarbeit und gegenüber der Presse. 

Die auf Antrag von mindestens einem Viertel der Mitglieder des attac-Rats oder des Koordinierungskreises tagende gemeinsame Versammlung von attac-Rat und Koordinierungskreis ist das höchste Entscheidungsgremium von attac zwischen den Ratschlägen.

Carl Waßmuth, attac Berlin
Friedenstr. 3
10249 Berlin
Tel.: 030-97984889