Protokoll zum Treffen der Attac-AG Welthandel und WTO,
7.12.02 in Hannover

Protokoll: Georg Nagele

1.	Debatte über Grundsatzpapier der AG
(Vorstellung durch Eckhard Stratmann-Mertens):

Kritik ist zu Formalien, Struktur und Inhalten geäußert worden. Inhaltliche Dissenspunkte betrafen Begriffe und Konzepte in Verbindung mit Wirtschaftswachstum, Nachhaltige Entwicklung, Armutsbekämpfung, Deglobalisierung, gerechte oder andere Globalisierung, Lebensstildebatte der Staaten des Nordens, Alternative zum Kapitalismus, Sozialstandards. 
Eckhardt schlägt vor, Dissenspunkte so stehen zu lassen und Mehrheits- und Minderheitsvoten darzustellen im Papier. Außerdem schlägt er vor, ein Jahr noch daran zu arbeiten, jedoch einen festen Termin für den Abschluss für Anfang 2004 festzulegen.
Für die weitere Arbeit muss entschieden werden, 
a.	ob es ein Grundsatzpapier zur WTO (Variante 1) oder eines zur Vision einer ökologischen und solidarischen Weltwirtschaftsordnung (Variante 2: WWO) sein soll.
b.	Ob es ein 
i.	pädagogisches Papier,
j.	ein Positionspapier, welches den Rahmen für andere Papiere (Cancun, Agrarnetz, GATS...) geben soll,
k.	ein Analysepapier mit umfangreichem Forderungskatalog
sein soll.
	
	Beschlüsse:
a.	Variante 2:  WWO-Papier
b.	Variante j. Positionspapier als Rahmen
Untergruppe bereitet vor: Vorstellung zum Ratschlag 01/2003 mit Zeitperspektive für einen Abschluss im Jahr 2004. (u.a. Eckard, Thomas, Peter Fuchs; Zusammenarbeit mit dem wissenschaftlichen Beirat ist angestrebt)

2.	Bericht AgrarNetz-Flugblatt: 
(Vorstellung durch Pia Eberhardt und Paul Buntzel)

Das Agrarnetz versteht sich nicht als eigenständige bundesweite Arbeitsgruppe, sondern als Netzwerk von NGO´s (fiann, germanwatch etc.) und Einzelpersonen, die grundsätzliches Interesse haben an Dikussion zu Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Biodiversität, Ernährungssicherheit, etc. Es sieht seine Aufgabe in
-	interner Bildungsarbeit bei attac,
-	Schaffung aktionsorientierter Öffentlichkeit,
-	Agrarthemen auf die attac-Agenda bringen,
-	EU-Agrarpolitik behandeln
-	u.a.m.
Das erarbeitete Flugblatt „WTO und Landwirtschaft“ behandelt
a.	Hunger – Lebensmittelskandale (in den Ländern des Nordens)
b.	Dumping
c.	Nahrungsmittel als Ware, statt als essentielle Grundlage
d.	TRIPs
Beschluß: Flugblatt so noch nicht angenommen.
Zu verändern bzw. zu ergänzen durch Redaktionsgruppe:
-	Schutzzölle für Entwicklungsländer
-	Saatgut frei.
Dissens zwischen Redaktionsgruppe und Mehrheit der Anwesenden: 
-	Berücksichtigung der Marktöffnungsdebatte in Ländern des Südens.
Weiteres Vorgehen: Abstimmung über email. Wenn kein Konsens: Abstimmung im Ratschlag.

3.	Bericht AK WTO & Ökologie 
(Vorstellung durch Anke Auler):

Der Arbeitskreis ist nicht als bundesweite AG geplant. Er ist eine Kooperation von Schülern und Studenten zwischen BUND-Jugend und attac. Er will mitarbeiten im Rahmen der GATS-Kampagne (Tourismus, Wasser, ev. Ökologie, Abfall etc.).
Eine geplante Aktion ist die Errichtung einer Botschaft (als Zelt) eines fiktiven Landes in der Nähe des Berliner Reichstags. 

4.	Beteiligung von Attac an der Gründung einer „Trade Justice Movement“ (TJM) in Deutschland 
(Vorstellung durch Christina Deckwirth):
TJM ist eine Kampagne , die in Großbritannien entstanden ist. Sie stellt einen Zusammenschluss verschiedener NGOs dar. Diese Kampagne auch in Deutschland zu starten, wir an erster Stelle von „Misereor“ sowie anderen kirchlich orientierten Gruppen vorangetrieben. 
Ziele sind :
-	Massenmobilisierung für WTO-Kritik mit Schwerpunkt WTO-Cancun-Konferenz,
-	Erstellung bzw. Überarbeitung eines Grundsatzpapiers, wobei attac sich noch sehr deutlich einbringen könnte.
In der Diskussion wird davor gewarnt, das englische Modell 1:1 zu kopieren. Andererseits soll die Chance genutzt werden,  neuen Bündnispartnern die attac-Positionen nahezubringen und damit auch ein breiteres Publikum für erreichen.

Beschluß: Teilnahme am geplanten Kreativtreffen zu TJM in Bonn im Jänner 2003 (Teilnehmer voraussichtlich: Cornelia, Alexis, Thomas, Oliver, David). (Fahrtkosten werde erstattet). Danach endgültige Entscheidung über Teilnahme.

5.	Aktionen zur WTO-Ministerkonferenz in Cancun/Mexiko, September 2003: 

Das WTO-Treffen in Cancun wird neben dem G8-Gipfel in Evian als wichtigstes Datum im Jahr 2003 für die attac-Arbeit angesehen. Es ist weit umfangreicher angelegt als frühere WTO-Runden und soll u.a. umfassen: Investitionen, Agrarabkommen, TRIPS.
Nächste Arbeitsschritte:
-	Aktualisierung WTO-Faltblatt
-	Präsenz bei bestehenden Netzwerken ausbauen (z.B. TJM)
-	Einladung durch attac an andere Gruppen zu einem Cancun-Organisationstreffen sowie ständige bis penetrante Erinnerung daran.
-	Am G8-Gipfel in Evian im Sommer bereits für Cancun aktivieren.
-	Aktualisierung der attac-Homepage.
-	Workshop am Ratschlag (01/03) zur Cancun-Mobilisierung.
-	Für November geplantes ESF-Forum in Paris eventuell vorziehen auf die Zeit, in der das WTO-Treffen in Cancun stattfindet. (Idee: Zentrale europäische Aktion statt örtlicher Demonstrationen.

6.	Jahresplanung 2003:

a.	Termine AG Welthandel und WTO: 1. März, 14. Juni, 2. August (im Rahmen der Sommerakademie in Münster), Mitte Oktober.
Die Unter-AGs sollen möglichst am Tag vorher am gleichen Ort tagen.

b.	Aktivitäten auf dem Attac-Ratschlag 17. –19. 1. 2003:
Thomas setzt sich am Ratschlag dafür ein, dass die Kampagne zu GATS und WTO ein ATTAC-Schwerpunkt im Jahr 2003 wird. 

c.	Finanzplan AG Welthandel und WTO/GATS-Kampagne:
Der Posten „Honorare“ wird ersetzt durch „Sonstiges (Honorare, Aktionen)“
Rest wird so akzeptiert.

7.	GATS-Kampagne: (ausführlich am 8.12.2002)

Ab 01/03 beginnt das Arbeitsverhältnis von Thomas Fritz für die GATS-Kampagne. 
Die Fachaufsicht übernehmen die beiden Vorbereitungsgruppen der AG Welthandel und der GATS-Kampagne. Da Oliver Moldenhauer in beiden Gruppen vertreten ist, fungiert er als Ansprechpartner. 

8. Verschiedenes:
a.	Vorstellung des neuen attac-Pressesprechers Malte Kreutzfeldt.

b. Einrichten einer Mailingliste der AG WTO und Welthandel für Aktive
Beschluß: Oliver richtet eine Mailingliste für Aktive der AG Welthandel und WTO ein.

c. Vorgehen bezüglich Presse-Statements:
Beschluß: Oliver trägt folgendes Ansinnen der AG an den Kokreis:
-	Mitglieder des Kokreises sollen sich grundsätzlich nicht im Namen von Attac zu den Themen  WTO und/oder GATS äußern, da dies in der Zuständigkeit der AG Welthandel und WTO liegt. Ausnahmen von dieser Regel sind in der Praxis realistischerweise aber nicht immer zu vermeiden. 
-	Die erste Kompetenz für Aussagen in Pressemitteilungen zu den Themen der AG liegt  bei den beiden Vorbereitungsgruppen.
-	Telephonische Ansprechpartner werden Malte, dem Pressesprecher benannt.

8.	Präsentation der Ergebnisse des Projektes „GATS-Kampagne“ der Universität der Künste, Berlin :

Allgemeine Zustimmung und Anerkennung.
-	Beschluß: 1.Filmspot zu GATS (preisgünstige Version) wird mit geringfügigen Änderungswünschen so abgesegnet. 
-	2. Filmspot (aufwendigere Version) erscheint nach der ersten Abschätzung der erforderlichen Mittel den Finanzrahmen um ein Vielfaches zu sprengen.
Beschluß: attac würde sich mit maximal 3000 € daran beteiligen, wenn Filmförderung und/oder Sponsoren den Rest der erforderlichen Mittel 
(ca. 30 000 € (?)) trügen. Als Sponsoren kämen bisherige bekannte attac-Geldgeber nicht in Frage.