GATS und Kultur

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Die GATS-Verhandlungen der 145 WTO-Mitgliedsländer beziehen sich auf Dienstleistungen aller Art. Dazu gehören auch klassische öffentliche Dienstleistungen wie Bildung, Gesundheit, Wasserversorgung und eben auch Kultur.


Neben vielen Anderen sieht auch der Deutsche Kulturrat in den derzeitigen GATS-Verhandlungen eine Bedrohung für die deutsche Kulturindustrie. Er hat sich dazu wie folgt geäußert (Pressemitteilung 19. Juli 2003):

Der Kulturkreis der deutschen Wirtschaft im Bundsverband der Deutschen Industrie (BDI) hat gestern in einer Pressemitteilung die Behauptung aufgestellt, dass durch die GATS-Verhandlungen keine nachteiligen Folgen für den Kulturbereich zu erwarten seien. Dieser Behauptung widerspricht der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, energisch. (...)
Der Deutsche Kulturrat befürchtet, dass durch die GATS-Verhandlungen die öffentliche Kulturförderung in Deutschland bedroht ist. Und zwar nicht durch ein Verbot der öffentlichen Kulturförderung, sondern dadurch, dass auf Grund der so genannten Inländerbehandlung ausländischen Kulturanbietern dieselbe Förderung wie inländischen gewährt werden muss und dadurch die öffentliche Kulturförderung unbezahlbar wird. Um dieser Gefahr zu entgehen, ist es erforderlich jetzt zu definieren, welche Bereiche zur kulturellen Daseinsvorsorge gezählt werden. Das GATS-Abkommen sieht nämlich vor, dass die WTO-Mitgliedstaaten Bereiche öffentlicher Daseinsvorsorge definieren können. Diese Bereiche können dann von der Liberalisierung durch das GATS-Abkommen ausgenommen werden. Bislang liegen aber noch kein Empfehlungen vor, welche Kulturbereiche in Deutschland zur öffentlichen Daseinsvorsorge zählen und welche nicht. (...)
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Wir sind froh, dass die Europäische Kommission bislang keine Verhandlungsangebote für kulturelle Dienstleistungen unterbreitet hat. Die Gefahr für den Kultursektor ist damit aber nicht, wie vom Kulturkreis der Deutschen Wirtschaft behauptet, gebannt. Erst wenn man die kulturelle Daseinsversorgung von den allgemeinen kulturellen Dienstleistungen abgrenzen kann, wird die Gefahr vielleicht beherrschbar."



Attac spricht sich insbesondere gegen die Durchsetzung des GATS im Bereich audiovisueller Medien aus und hat dazu einen Kinospot produziert. Weitere Informationen dazu auf der Seite http://www.attac.de/gats/1303/spot.php.


GATS Kampagne, Attac Deutschland
www.gats-kritik.de - Version vom Di, 22.07.03

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