Attac-Flugblatt zu Genua.

Vom 20. bis 22. Juli treffen sich Vertreter der mächtigsten Industriestaaten in Genua zum ersten "Weltwirtschaftsgipfel" (Treffen der G7/G8) des 21. Jahrhunderts.

• Ein zentrales Thema wird die Einleitung einer neuen Verhandlungsrunde der WTO sein, wie u.a. von der EU gefordert. Ziel ist während der WTO-Tagung im November in Katar die in Seattle gescheiterten Vorhaben zur weiteren Liberalisierung des Welthandels wieder aufzunehmen.

• Unabhängig von dieser neuen umfassenden Verhandlungsrunde geht es in Genua um die Ausweitung des umstrittenen Abkommens über den Handel mit Dienstleistungen (GATS, General Agreement on Trade in Services). Dienstleistungen z.B. im Bildungs- und Gesundheitsbereich sollen mehr und mehr privatisiert und dem internationalen Wettbewerb unterworfen werden.
• Gleichzeitig werden die völlig unzureichenden Beschlüsse zur Reduktion der drückenden Schuldenlast der 2/3-Welt in Genua genauso auf der Tagesordnung stehen
• wie die gleichzeitig stattfindenden Klimaverhandlungen in Bonn (16.7-27.7).

Genug Gründe, um in Genua dafür zu demonstrieren, dass es in der Weltwirtschaft um mehr gehen muss, als nur darum möglichst gute Bedingungen für internationale Großunternehmen zu schaffen. Attac ruft daher gemeinsam mit zahlreichen Gruppen aus Deutschland und in einem breiten Bündnis mit 500 Gruppen international zu Protesten in Genua auf. - Vor allem in Italien ist vom WWF über Pax Christi und den Grünen bis zu den Kommunisten ist das ganze Spektrum vertreten.

Auf der zentralen Demo in Genua am 21. Juli soll ein Zeichen gegen die ökologischen und sozialen Effekte der neoliberalen Globalisierung gesetzt werden. Über 100.000 Menschen werden erwartet - Genua könnte als "europäisches Seattle" Geschichte machen. Dazu kommen noch die Zehntausende, die gleichzeitig in Bonn auf der Klimakonferenz demonstrieren werden. Während der Zeit vom 14.-22. Juli wird es darüber hinaus ein Gegengipfel mit zahlreichen inhaltlichen Diskussionen stattfinden. Am 20.7. sollen zahlreiche (Blockade-)Aktionen in Genua stattfinden.

Die italienische Regierung gibt sich allerdings unter Berlusconi derzeit völlig unkooperativ. Es ist zu befürchten, dass sie die angeblich offenen europäischen Grenzen schließen und ein Sperrgebiet in Genua einrichten wird. Wir lassen uns aber davon unser Demonstrationsrecht nicht nehmen und werden im Zweifelsfalle an der Grenze unseren Unmut über die neoliberale Globalisierung und Berlusconis Vorstellungen von Demokratie demonstrieren.

Daher: Dieses Jahr am 21. Juli nicht zur Love Parade sondern auf nach Genua!