Attac Deutschland

Von Stockholm bis Sidney, von Quebec bis Tokio: Bei einem weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen unter dem Motto "Mensch und Umwelt vor Profit" am 18. April werden Aktive des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac in zahlreichen Ländern ihren Protest gegen TTIP, CETA, TiSA und Co. auf die Straße tragen. Allein in Deutschland sind in mehr als 60 Städten Kundgebungen und Aktionen geplant – an den meisten sind Attac-Gruppen beteiligt.

In einem eigenen Aufruf zum 18. April fordert Attac Deutschland das Europäische Parlament auf, sich in seiner für Mai geplanten Resolution gegen das geplante Abkommen mit den USA (TTIP) auszusprechen. Zudem dürfe CETA – der Vertrag mit Kanada – nicht ratifiziert werden.

"Die EU-Kommission und hierzulande die CDU-SPD-Regierung versuchen unnachgiebig, eine Handelspolitik im Interesse der großen Konzerne weiter durchzusetzen", heißt es in dem Aufruf. Das Motto der Verhandlungen laute "Freie Fahrt für Konzerne und Banken". Den Verhandlern die Federn führe dabei Business-Europe, der Verband der europäischen Unternehmensverbände, und die US-Handelskammer. Mit leeren Job- und Wachstumsversprechen werde versucht, der kritischen Öffentlichkeit TTIP schmackhaft zu machen. Tatsächlich drohe eine schärfere Standortkonkurrenz, der Verlust von Arbeitsplätzen und weiterer Druck auf die Löhne.

Neben TTIP und CETA richtet sich der Protest am 18. April gegen das geplante Dienstleistungsabkommen TiSA (Trade in Services Agreement), weitere Freihandelsverhandlungen der EU etwa mit Myanmar, Indien und dem südamerikanischen Mercosur-Bündnis sowie die bilateral verhandelten Economic Partnership Agreements (EPAs) mit den AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik). In der Kritik steht zudem die neoliberale Agenda der Welthandelsorganisation.

Roland Süß vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis: "Nach dem erfolgreichen europäischen Aktionstag am 11. Oktober und den 1,5 Millionen Unterschriften unter die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA lassen wir nicht locker. Wir setzen uns für eine ganz andere demokratische, soziale und ökologische Handelspolitik ein. Und wir werden TTIP stoppen."

Für Rückfragen und Interviews:

• Roland Süß, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0175 2725 893

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