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Projekt TroikaWatch gestartet: Bürger_innen beobachten die Troika

NGOs und soziale Bewegungen aus ganz Europa verfassen Newsletter

TroikaWatch, eine neue Beobachtungsstelle für die Politik der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF, ist am heutigen Dienstag offiziell an den Start gegangen. Nach einem einmonatigen Vorlauf berichtet TroikaWatch ab sofort regelmäßig über die Troika, die Situation in den von ihrer Politik betroffenen Ländern sowie über die Opposition und den Widerstand dagegen. Monatlich wird ein Newsletter in neun Sprachen publiziert, der auf der Homepage www.troikawatch.net/de verfügbar ist sowie auf Twitter unter dem Hashtag #TroikaWatch beworben wird.

Eine internationale Gruppe gibt den TroikaWatch-Newsletter heraus. Ihre Mitglieder kommen aus ganz Europa und sind sowohl in zivilgesellschaftlichen Organisationen als auch in sozialen Bewegungen aktiv. Dazu gehören das Bretton Woods Project, das Corporate Europe Observatory, CADTM, Humanitas und das Transnational Institute. Andere Aktive stammen aus Netzwerken wie Attac, ICAN, dem spanischen PACD oder der 15M-Bewegung.

Stephan Lindner von Attac Deutschland: "Es ist fast vier Jahre her, dass die Troika damit begonnen hat, Austeritätspolitik in mehreren von der Krise betroffenen Ländern durchzusetzen. Diese Politik hat zerstörerische Ergebnisse: Sie hat Länder in einen neoliberalen Sumpf aus Kürzungen von Sozialausgaben, Entlassungen, Lohnkürzungen und Privatisierungen gestoßen. Die Operationen der Troika finden oft im Verborgenen statt, präzise Informationen sind schwer zu bekommen. Das ist der Punkt, bei dem TroikaWatch ins Spiel kommt."

Emma Avilés Thurlow, aktiv im Internationalen Netzwerk für ein Bürgeraudit der Schulden (ICAN) und in der spanischen 15M-Bewegung, ergänzt: "Unsere Nachrichten über den Widerstand gegen die Troika und ihre Politik kommen von der Graswurzelebene. Wir wollen zeigen, wie sich Menschen gegen eine aufgezwungene und undemokratische Politik wehren, indem sie gesellschaftliche Bündnisse schmieden und konstruktive Alternativen durch Kooperation und Zusammenarbeit schaffen."

Ajda Pistotnik von der Organisation Humanitas aus Slowenien weiter: "Unser Newsletter handelt nicht nur von den Ländern, die direkt unter der Herrschaft der Troika stehen, sondern wir diskutieren auch die Lage solcher Länder,, die entweder unter erheblichem Druck der EU stehen, ähnliche Maßnahmen wie unter Troika-Diktat zu ergreifen oder noch darum kämpfen, der Troika zu entkommen."

Sol Trumbo Vila vom Transnationalen Institut in den Niederlanden: "Jahrzehnte lang hat die kontraproduktive Logik der Austeritätspolitik verheerende Folgen in den Entwicklungsländern gehabt und die Lebensgrundlagen der am meisten verwundbaren Menschen zerstört. Gerechtfertigt mit Angst vor Schulden, Wettbewerb und neoliberaler Ideologie haben die Kürzungen niemals gewirkt, außer, indem sie die soziale und wirtschaftliche Ungleichheit vergrößerten. Wir müssen den Widerstand gegen diese Art von Politik stärken, die jetzt auch in Europa durchgesetzt wird. Dafür brauchen wir eine europäische Zusammenarbeit. Bei dieser hat TroikaWatch eine Aufgabe zu übernehmen."

Mit seinem Newsletter möchte TroikaWatch dabei helfen, die Kämpfe in den unterschiedlichen Ländern zu verbinden und so sicherzustellen, dass alle aktiven Bürger alle notwendigen Informationen zur Hand haben.

Ein Abonnement ist kostenlos. Registrieren kann man sich auf der Website unter www.troikawatch.net/de.