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Einsatz für Menschenrechte: Kampf gegen neoliberale Globalisierung

Millionenfache Flucht und Vertreibung machen auch hierzulande Ausmaß von Menschenrechtsverletzungen immer deutlicher

Logo der Menschenrechte,<br> von Predrag Stakić, released by <a href="http://humanrightslogo.net/" target="_blank">http://humanrightslogo.net/</a>

Auch nahezu 70 Jahre nach Verabschiedung der Erklärung der Menschenrechte durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 werden Menschen weltweit aufgrund ihrer Hautfarbe, ihres Geschlechts, ihrer Religion, Überzeugung, Herkunft oder sexuellen Orientierung verfolgt, misshandelt und getötet. Laut UN suchten im Jahr 2015 mehr als 65 Millionen Menschen Schutz vor Kriegen, Konflikten oder Verfolgung. Seit einige dieser Menschen nach Europa kommen, werden auch hier die Auswirkungen und das Ausmaß dieser Menschenrechtsverletzungen immer deutlicher sichtbar.

Wer nach den wirtschaftlichen und politischen Ursachen fragt, stellt fest: Eine verheerende Rolle spielt die neoliberale Globalisierung. Internationale Konzerne im Zusammenspiel mit korrupten lokalen politische Strukturen nutzen die  Deregulierung von Kapital- und Arbeitsmärkten, die Privatisierung von öffentlichen Gütern und Dienstleistungen sowie den Wegfall von Zöllen und haben die Bevölkerung in vielen Ländern des Südens schutzlos gemacht. Die damit verbundene Dynamik hat zu sozialer Ungleichheit in nie da gewesenem Ausmaß geführt. So besitzen weniger als 100 Menschen genausoviel wie die ärmere Hälfte der Menschheit. Die Mechanismen der Freihandelssysteme haben ökonomisch Starke stärker und die Schwachen schwächer gemacht. Traditionelle Landwirtschaft und handwerkliche Fischerei wurden in großem Umfang zerstört – die davon betroffenen Menschen haben ihre Lebensgrundlage verloren.

Sozialen Fortschritt brachte die neoliberale Globalisierung nur für das reichste Fünftel der Welt, jedoch um den Preis der Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen aller Menschen. Die Versprechen der Globalisierung lauteten Beseitigung der Armut, Verbreitung von Demokratie, Menschenrechten und Frieden. Fast nichts davon wurde eingehalten, die Situation verschärft sich stattdessen, auch durch die modernen Kriegstechniken, durch die immer größere Teile der Zivilbevölkerung von den derzeitigen Kriegen betroffen sind.

Mit seinem Engagement gegen die neoliberale Globalisierung setzt sich Attac für die universell geltenden Menschenrechte ein: Dazu gehören der Kampf gegen Freihandelsabkommen, die Bemühungen zur Regulierung der Finanzmärkte, die Proteste gegen die Austeritätspolitik und deren verheerende Folgen sowie nicht zuletzt die Unterstützung von Geflüchteten bei der Wahrnehmung ihrer Menschenrechte, die ihnen auch in Deutschland und anderen europäischen Ländern zunehmend verweigert werden.