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10. Oktober: Großdemonstration "TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!"

Deutscher Gewerkschaftsbund an breitem Bündnis beteiligt

Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis fordert in einem gemeinsamen Aufruf einen Stopp der Verhandlungen zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung von CETA, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Das Bündnis reicht von Attac und dem Kampagnennetzwerk Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den Deutschen Kulturrat und den Paritätischen Wohlfahrtsverband bis zur entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace und WWF. Sie rufen gemeinsam für den 10. Oktober 2015 zu einer Großdemonstration nach Berlin auf.

In dem gemeinsamen Aufruf fordern die beteiligten Verbände und Organisationen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Sie treten für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie kritisieren, dass mit TTIP und CETA die falschen Lehren aus der Finanzkrise gezogen werden. Der Wert des Freihandels werde "über die Werte von ökologischen und sozialen Regeln gestellt", dies sei die "falsche Richtung". Weiter heisst es: "Beide Abkommen drohen, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln".

Die einmalige Breite des Bündnisses macht deutlich, dass der Widerstand gegen eine Logik, die den Freihandel über die Werte von ökologischen und sozialen Regeln stellt, weiterhin zunimmt. Immer mehr Menschen lehnen eine Ausweitung der Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren entschieden ab. Sie wehren sich gegen eine weitere Aushöhlung demokratischer Rechte und die Absenkung ökologischer und sozialer Standards als Folge der geplanten Abkommen. Wir können diese Vorhaben stoppen. Dafür gehen wir gemeinsam am 10. Oktober in Berlin auf die Straße.

Zum Abschluss des G7-Gipfels hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt, die Verhandlungen zu TTIP schnell zum Abschluss zu bringen. Die im Trägerkreis der Demonstration zusammengeschlossenen Verbände kündigen nun an, die Debatte um die Freihandelsabkommen intensiv in die Gesellschaft zu tragen.

Trägerkreis

Diese Verbände und Organisationen sind Teil des Trägerkreises der Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin: Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft (ABL), Attac Deutschland, Brot für die Welt, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Der Paritätische, Deutscher Kulturrat, Foodwatch, Greenpeace, Mehr Demokratie, Naturfreunde Deutschland, Naturschutzbund Deutschland (NABU), OXFAM, Umweltinstitut München, WWF.