Menü

Untersuchung griechischer Schulden und ihr weitgehender Erlass

Umfassender wirtschaftlicher Aufbau- und Sozialplan notwendig

Attac begrüßt die Einsetzung der sogenannten "Öffentliche-Schulden-Wahrheits-Kommission". Vom 4. bis 7. April fanden in Athen die ersten vier Sitzungstage statt. Die Kommission hat begonnen, die Staatsschulden daraufhin zu untersuchen, ob sie legal, legitim, "odious" ("verwerflich", also unter Bedingungen gewährt wurden, die fundamentale Menschenrechte verletzen – die sozialen, ökonomischen, bürgerlichen und politischen Rechte der Menschen), beziehungsweise rückzahlbar sind. Dies erläuterte der Koordinator der Kommission, Éric Toussaint im griechischen Parlament.

"Die Untersuchung der Schulden und ihr zumindest weitgehender Erlass sind absolut notwendig und vorrangig", erklärte Werner Rätz vom Attac-Koordinierungskreis und von der Attac-Projektgruppe Eurokrise. "Ob die Vergabe des höchsten Kredits in der Weltgeschichte im Jahre 2010 dem Wohle der griechischen Bevölkerung oder der Banken dient, muss geklärt werden."

"Die Beispiele Ecuador und Island haben in der jüngeren Vergangenheit gezeigt, dass die Nichtbedienung von Schulden der bessere Weg für das Wohl eines Landes sein kann", erklärte Georg Brzoska von der bundesweiten Attac-Projektgruppe Eurokrise. Zwar ist die Situation Griechenlands durch die Mitgliedschaft in der Europäischen Union und in der Eurozone eine etwas andere, aber in Krisenzeiten sind umfassende wirtschaftliche Aufbau- und Sozialprogramme angesagt, nicht sinnloses Sparen.

Auf dem Weltsozialforum in Tunis hat eine Versammlung, an der auch Attac teilnahm, beschlossen, im Herbst eine europäische Bürgerversammlung zu den Schulden einzuberufen. Initiiert wurde diese Versammlung vom Europäischen Attac-Netzwerk, Altersummit, CADTM, Transnational Institut, Transform und Arci Italien. An der Debatte und der Formulierung beteiligt waren auch Vertreter von Syriza, der griechischen Grassrootbewegung, Podemos und M15.