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TTIP wird scheitern!

Abkommen nicht gegen Bevölkerung durchsetzbar / Verhandlungen stocken

Am heutigen Montag beginnt in New York die neunte Verhandlungsrunde zwischen der EU und den USA um das geplante Freihandelsabkommen TTIP.

Für Attac ist klar: TTIP ist ein aussichtsloses Projekt und wird scheitern. Die Verhandler_innen werden auch in dieser Runde nicht vorwärts kommen und ihre internen Widersprüche nicht überbrücken können.

Der Aktionstag am vergangenen Samstag hat gezeigt, wie groß der weltweite Widerstand gegen ein Handelsabkommen ist, das ausschließlich großen Konzernen nützen würde. Auch die mittelständischen Unternehmen hierzulande melden inzwischen Bedenken an. Und wir werden weiter Druck machen. Die EU-Kommission und die Bundesregierung – und in dieser insbesondere die SPD – werden dieses Abkommen nicht gegen den Willen der Bevölkerung und ihrer Wähler durchsetzen können.

Am Samstag sind Menschen in 45 Ländern gegen TTIP, CETA, TiSA und andere Freihandelsabkommen auf die Straße gegangen. In Deutschland gab es mehr 230 Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen – an den meisten waren Attac-Gruppen gemeinsam mit lokalen Bündnissen beteiligt (Karte). AIlein in München demonstrierten mehr als 23.000 Bürgerinnen und Bürger. Weltweit waren es über 750 Aktionen auf allen Kontinenten (Karte).

Für den 10. Oktober plant ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, dem auch Attac angehört, eine große Anti-TTIP-Demonstration in Berlin.