Steuer gegen Armut


Das Bündnis "Steuer gegen Armut" begrüßt die Entschiedenheit, mit der
sich der neue französische Präsident François Hollande für eine
europaweite Finanztransaktionssteuer (FTS) einsetzen will.

"Hollande ist ein starker Befürworter der Finanztransaktionssteuer.
Damit wäre die FTS ein ideales Projekt, um sich nach den im Wahlkampf
aufgetretenen Dissonanzen mit Bundeskanzlerin Merkel nun gegenseitig
anzunähern", so Tobias Hauschild von Oxfam. "Eine enge Kooperation der
beiden größten Volkswirtschaften der Eurozone ist für eine erfolgreiche
Umsetzung der Steuer unerlässlich." Angesichts des anhaltenden
Widerstands aus Großbritannien müssten diejenigen EU-Staaten, die die
Steuer befürworten, nun möglichst schnell im Rahmen einer verstärkten
Zusammenarbeit voranschreiten. "Hollande und Merkel sollten sich
möglichst schnell öffentlich für ein solches Vorgehen aussprechen und
das dazu notwendige Verfahren in Brüssel beschleunigen", sagt Detlev von
Larcher von Attac.

Präsident Hollande hatte zuvor angekündigt, mit den Einnahmen aus der
Finanztransaktionssteuer das europäische Wachstum fördern zu wollen.
"Hollandes Marshall-Plan darf aber nicht auf die EU begrenzt bleiben.
Das Geld muss auch in die weltweite Armutsbekämpfung und den Klimaschutz
fließen", fordert Hauschild.

Traumhochzeit im Zeichen der Finanztransaktionssteuer

Aktivistinnen und Aktivisten von Oxfam, Attac und Jusos zelebrierten
heute im Namen der Kampagne "Steuer gegen Armut" bereits das feierliche
Jawort zur Finanztransaktionssteuer von Bundeskanzlerin Merkel und
Präsident Hollande: Vor der Kulisse des Brandenburger Tors hielten sich
Angela Merkel als Braut und François Hollande als Bräutigam (Aktivisten
mit Masken) unter einem Rosenbogen an den Händen. Robin Hood –
Symbolfigur der Kampagne "Steuer gegen Armut" – vollzog die Trauung, die
mit dem Anstecken der Eheringe (mit der Prägung "FTS") besiegelt wurde.
Im Anschluss an die Zeremonie brachen die frisch Vermählten im Cabriolet
zur ersten Hochzeitreise auf und besuchten die Botschaften Dänemarks,
Spaniens und Italiens, um bei den noch zögerlichen Regierungen dieser
Länder für deren "Ja" zur Finanztransaktionssteuer zu werben.

Kampagne "Steuer gegen Armut"

Die Kampagne "Steuer gegen Armut" wird getragen von 90 Organisationen,
darunter Nichtregierungsorganisationen, gewerkschaftliche und kirchliche
Gruppen, Banken, Parteien und wissenschaftliche Einrichtungen. Für
Interviews stehen Vertreter/innen der Kampagne zur Verfügung.

Pressekontakt:

• Gesa Lüddecke, Oxfam Deutschland e.V., Tel.: 030 45306957, Mobil: 0163 4372111, E-Mail: glueddecke@oxfam.de
• Detlev von Larcher, Attac Deutschland, Tel. (0160) 9370 8007, detlev-larcher@attac.de