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Deutsche Bank auf "Siegertreppchen" der Steuervermeider

Steueroasen austrocknen, Gesamtkonzernsteuer einführen!

Während sich die Teilnehmer der "Euro Finance Week" akkreditierten und kurz bevor Jürgen Fitschen vom Chef-Duo der Deutschen Bank seine Rede hielt, haben Attac-Aktive am heutigen Montagmorgen vor dem Kongresszentrum an der Frankfurter Messe gegen die Steuertricks der Deutschen Bank demonstriert. Attac beteiligte sich damit an den Protesten gegen die Wochen-Konferenz der Finanzwelt in der Bankenstadt.

Auf einem "Siegertreppchen" standen Fitschen und sein Vorstandskollege Anshu Jain als "größte Steuervermeider unter den Banken" neben einer aufgeblasenen Weltkugel, auf der Attac die fast 1000 Niederlassungen der Bank in sogenannten Steueroasen markiert hatte. 

Der Titel ist verdient: Die Deutsche Bank ist mit 105 Töchtern und verbundenen Unternehmen auf den Kaimaninseln in der Karibik vertreten, wo keine Gewinn- und keine Einkommenssteuern verlangt werden. Im US-Bundesstaat Delaware hat die Deutsche Bank laut ihrem Geschäftsbericht von 2012 fast 400 Firmen – alle in der Hauptstadt Wilmington. Das ist ein Rekord – aber ein Rekord, den die Allgemeinheit teuer bezahlt, denn die Einnahmen aus der Bankenbesteuerung fehlen in den öffentlichen Kassen, beispielsweise für Schulen und Kitas.

Im Rahmen des Rechercheprojektes Offshore-Leaks war zudem herausgekommen, wie die Deutsche Bank mit einer auf den Britischen Jungferninseln registrierten Tochter Steuerspar-Firmen für externe Auftraggeber in Singapur gestaltet. 

Damit nicht genug: Wie eine Untersuchung der Gewerkschaft Verdi zeigt, haben Volksbanken und Sparkassen in Deutschland seit 2000 weit mehr Steuern gezahlt als die privaten Großbanken. 

Die Steuerbehörden stehen diesen Verschachtelungen hilflos gegenüber. Als Soforthilfe empfiehlt Attac den Bürger_innen, denjenigen Banken den Rücken zu kehren, die so massiv Geschäfte mit Steueroasen machen. Das sind neben der Deutschen Bank vor allem die Commerzbank und die HypoVereinsbank/Unicredit.  

Notwendig sind aber vor allem politische Gegenmaßnahmen. Ab 2015 sollen die Banken nach europäischem Beschluss strengeren Berichts-Kriterien unterworfen werden. Das darf in der Phase der Umsetzung nicht mehr verwässert werden. Attac fordert eine Gesamtkonzernsteuer, damit die Besteuerung großer Banken und Konzerne endlich globalisierungstauglich wird.