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Attac-Frühjahrsratschlag in Frankfurt

150 Aktive beraten Widerstand gegen TTIP und Krisenpolitik

Etwa 150 Aktive aus dem ganzen Land haben sich am Wochenende zum Attac-Ratschlag in Frankfurt am Main versammelt. Im Zentrum der Debatte standen das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP und die europaweite Verarmungspolitik.

So berichtete Boniface Mabanza auf dem Eröffnungsplenum "Ein solidarisches Europa ist nötig – oder: Wer die Macht hat, hat noch lange nicht das Recht" von den verheerenden Auswirkungen der Strukturanpassungsprogramme von IWF und Weltbank sowie der Freihandels- und Investitionsabkommen, die die Europäische Union zahlreichen afrikanischen Staaten aufgezwungen hat (Economic Partnership Agreements / EPAs). Ähnliche Strukturanpassungsprogramme wie die, unter denen beispielsweise in den 80er Jahren die Bevölkerung in afrikanischen Ländern zu leiden hatte, wurden im Zuge der so genannten Eurokrise auch Ländern in Ost- und Südeuropa auferlegt. Elena Chatzimichali schilderte deren zerstörerische Folgen für die griechische Bevölkerung – aber auch den Aufbau einer Solidarität von unten. Kurzum: Die aktuelle Krisenpolitik hemmt die wirtschaftliche Entwicklung und belastet die Menschen in den betroffenen Ländern.

Widerstand und Solidarität über Ländergrenzen hinweg tun not – darin waren sich die Teilnehmer_innen des Ratschlags einig.

Das gilt auch für TTIP. Denn kommt das Abkommen durch, müssen das die Menschen dies- und jenseits des Atlantiks mit einem massiven Abbau von sozialen, ökologischen, rechtlichen und demokratischen Standards bezahlen. Zahlreiche Regionalgruppen des Attac-Netzwerkes engagieren sich denn auch in der Kampagne "TTIP in die Tonne". Zwei intensive TTIP-Fortbildungen beim Ratschlag boten ihnen die Gelegenheit, ihre Kenntnisse über das geplante Abkommen und seine Folgen zu vertiefen. Am Sonntag stand die Debatte "Wie weiter mit der TTIP-Kampagne?" im Mittelpunkt: Im Mai zieht die "Kul.tour" zwei Wochen lang durch's Land: "Stoppt TTIP - raus aus der Freihandelsfalle!" fordern Künstler_innen, Musiker_innen und Schauspieler_innen bei ihren Konzerten, Theatervorstellungen und Kunst-Events in 17 Städten. Und für den Herbst ist ein internationaler TTIP-Aktionstag angedacht.

Weitere Themen des Treffens waren unter anderem die Forderung nach einer 30-Stunden-Woche für Europa, die Energiewende, die transnationalen Aktionstage im Mai und Blockupy, die Außen- und Militärpolitik der großen Koalition sowie die Einbindung junger Menschen in Attac.

Das Protokoll und Video-Aufzeichnungen stehen ab Mitte April auf der Webseite des Ratschlags zur Verfügung.