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Oxi ist überall: Letzte Chance für Europa

Attac fordert grundsätzliche Kurskorrektur der EU-Wirtschaftspolitik

Foto: facebook.com/blockupy.europe

Nach dem jüngsten ergebnislosen Gipfel in Brüssel sprechen viele von der letzten Chance für Griechenland. "Tatsächlich ist das die letzte Chance für Europa", sagt Detlev von Larcher von der Attac-Projektgruppe Eurokrise. "Das Oxi der griechischen Wählerinnen und Wähler bietet die Chance zur Abkehr von der europaweiten Austeritätspolitik, die immer tiefer in die Krise führt, nicht nur in Griechenland."

Die Mehrheit der Regierungen der Eurozone sind allerdings dabei, das europäische Projekt zu gefährden, statt die Chance auf einen Politikwechsel nach dem griechischen Referendum zu nutzen. Sie beharren weiter auf ihrem zerstörerischen Kurs, der bereits Millionen Menschen in die Armut gestürzt hat und die Privilegien der Reichsten schützt. Detlev von Larcher: "Sie meinen vielleicht, Griechenland durch ihre harte Linie und die fortgesetzte Erpressung für sein Nein bestrafen zu können. In Wirklichkeit sind sie dabei, durch ihre ideologische Verbohrtheit Europa zu zerstören."

Nicht nur die europäische Kürzungs- und Verarmungspolitik, auch die Pläne für einen "Wettbewerbspakt", die völlig unzureichende Bekämpfung von Konzern-Steuertricks oder das TTIP-Abkommen zielen auf den Abbau jahrzehntelang erkämpfter sozialer Errungenschaften. Die Krise kann nur durch einen eine grundsätzliche Kurskorrektur der europäischen Wirtschaftspolitik überwunden werden: Notwendig ist eine koordinierte Lohnpolitik gegen das Lohndumping von Überschussländern wie Deutschland, die koordinierte Besteuerung von Vermögen, Gewinnen und Kapitalerträgen, das Schließen der Steuerschlupflöcher für Konzerne sowie die Schrumpfung und strenge Regulierung des Finanzsektors.

Auch zahlreiche renommierte Ökonomen, darunter Heiner Flassbeck und Thomas Piketty, mahnen in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel, es sei Zeit für ein Ende der gescheiterten Sparpolitik – nicht nur um Griechenland zu helfen, sondern um den Zerfall Europas zu verhindern.