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In dieser Rubrik haben wir zahlreiche interessante Artikel und Kommentare gesammelt, die einen guten Einblick in den Stand der Diskussion bieten.

In der Rubrik  "Grundlegenden Attac-Texten" findet man auch unsere Bücher und Broschüren zur EU.

In der Rubrik "Thematischer Überblick" findet man mehrere Kritiken am Vertrag von Lissabon und an der EU-Politik und ebenfalls zahlreiche alternative Vorschläge.

 


Ein bisschen Licht im Wirrwarr

Obwohl er bereits im Jahr 1957 unter dem bekannteren Titel „Römische Verträge“ unterzeichnet wurde, hat der Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) in einer konsolidierten Fassung, die verschiedene weitere Verträge einschließt, nach wie vor Gültigkeit:

Der Maastricht-Vertrag (1992) wies neben einer Aktualisierung der Römischen Verträge eine gewisse Anzahl an ergänzenden Bestimmungen auf, die sich in den Artikeln A – S wieder finden.

Diese wiederum wurden noch einmal in eine andere Reihenfolge gebracht, im Vertrag von Amsterdam (1997) neu nummeriert und bilden, nachdem auch noch der Vertrag von Nizza (2001) dazukam, den aktuell aus 53 Artikeln bestehenden Vertrag über die Europäische Union (EU).

Die ursprünglichen Römische Verträge, aus dessen Titel nunmehr das Beiwort „Wirtschafts-“ herausgenommen wurde (aus Europäischer Wirtschaftsgemeinschaft wurde Europäische Gemeinschaft), heißen also jetzt „Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft“; dieser umfasst 314 Artikel. Beide Verträge zusammen sind 331 Seiten dick.

Ergänzend zu den beiden vorgenannten Verträgen sollten auf jeden Fall noch erwähnt werden der im Jahr 1957 unterzeichnete Vertrag über Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) und die Charta der Grundrechte (2007) mit 54 Artikeln.

Einer der wenigen Vorzüge des europäischen Verfassungsvertrages (EUV) war, dass hier in einem einzigen Text der EU-Vertrag, der EG-Vertrag und die Charta zusammengefasst wurden. Das führte zu einem relativ lesbaren und verständlichen Vertragswerk, auch wenn sein Umfang mit 448 Artikeln beträchtlich war. Wir haben dieses Dokument im Übrigen so gut gelesen und verstanden, dass wir es abgelehnt haben! Die europäischen Chefs haben daraus die entsprechenden Lehren gezogen und präsentieren uns nun einen „Reformvertrag“, der genauso wenig lesbar ist, wie es die Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza waren.

Originalartikel (frz)