Dokumente zu den CETA-Verträgen

An dieser Stelle stellen wir den CETA-Vertragstext zur Verfügung sowie damit zusammenhängende Texte in ergänzten Fassungen, die die Analyse-Arbeit erleichtern können. Details / Erläuterungen finden sich jeweils beim entsprechenden Dokument.

Analyse der CETA-Versprechungen insbes. in den Zusatzerklärungen

"Der große CETA-Schwindel", die Kritik an CETA incl. der zahlreichen Zusatzerklärungen, veröffentlicht von Corporate Europe Observatory im November 2016, ist seit 22. Dezember auch auf deutsch verfügbar! Bei der übersetzten Version sind Attac, Campact und Powershift Mitherausgeber. Als PDF zum Download.

Die "6 Schwindel", die in dem Papier aufgedeckt werden:

  • Schwindel Nr. 1: CETA schützt die Rechte von ArbeitnehmerInnen
  • Schwindel Nr. 2: CETA ist ein ein guter Deal für Umwelt und Klima
  • Schwindel Nr. 3: CETAs Investorenrechte schützen staatliche Regulierungenzum Schutz von Umwelt, Klima und Gesundheit
  • Schwindel Nr. 4: CETA schützt öffentliche Dienstleistungen wie Gesundheitund Wasser
  • Schwindel Nr. 5: CETA schafft einen unabhängigen Gerichtshof fürInvestor-Staat-Klagen
  • Schwindel Nr. 6: CETA sichert Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt

CETA - Lesen und Verstehen

Mit "Making Sense of CETA" (in deutscher Übersetzung) liegt nun die umfassendste internationale Analyse des Vertragstextes seitens der Zivilgesellschaft vor (auch als Broschüre im Webshop). Sie bietet PolitikerInnen, Medien und BürgerInnen die Möglichkeit, sich differenziert und detailliert mit den Inhalten des Abkommens auseinanderzusetzen. Neben einer Zusammenfassung der wichtigsten Kritikpunkte erörtern internationale ExpertInnen auf 92 Seiten folgende Themenbereiche:

  • Investitionsschutz und Streitbeilegung in CETA 
  • CETA und Finanzdienstleistungen 
  • Öffentliche Dienstleistungen in CETA 
  • Dienstleistungshandel in CETA 
  • Beschränkung der Regulierungskompetenz von Regierungen in CETA 
  • Abbau von Standards durch regulatorische Kooperation 
  • Patente, Urheberrechte und Innovation in CETA 
  • Bäuerliche Märkte und Lebensmittelqualität auf der Kippe 
  • Energie- und klimapolitische Gefahren von CETA 
  • Handel und Arbeitsrechte in CETA 
  • CETA und seine Bedrohung der kulturellen Vielfalt 
  • CETA und die Auswirkungen auf den Kulturbereich 
  • CETA aus kanadischer Perspektive
CETA-Flyer im Attac Webshop
CETA-Flyer im Attac Webshop