Grandioser Erfolg der sEBI! Unterschriftenübergabe am 7.10. in Brüssel

Wir haben in genau einem Jahr dreimal so viele Unterstützerinnen und Unterstützer aus ganz Europa hinter uns vereint wie für eine offizielle EBI nötig. Wir haben die Unterschriftenhürde in 22 statt in sieben Ländern übersprungen, mehr als 500 Organisationen europaweit stehen hinter Stop TTIP. Dieser große Erfolg zeigt deutlich, wie stark der Widerstand gegen TTIP und CETA in ganz Europa ist. Wenn an den Versprechen von Transparenz und Bürgernähe auch nur ein Fünkchen Wahrheit ist, müssen die EU-Institutionen jetzt eine Anhörung und die Behandlung im Parlament und der Kommission einleiten.

Vor dem Berlaymont-Gebäude in Brüssel haben "Stop TTIP"-Aktive aus ganz Europa Unterschriftenbündel in die Schale einer riesigen Waage geworfen – so lange bis die Bürgerstimmen das Gewicht der Säcke mit Konzerninteressen in der anderen Waagschale übertrafen. "Let's ttip the scales", sinngemäß "Wir sind das Zünglein an der Waage", so das Motto der Übergabe-Aktion.

Die selbstorganisierte EBI "Stop TTIP" fordert die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren. Die Initiative war am 7. Oktober 2014 selbstorganisiert gestartet, nachdem die EU-Kommission eine offizielle EBI für unzulässig erklärt hatte. Nach Ansicht der EU-Kommission darf eine EBI nicht negativ formuliert und nicht auf laufende Vertragsverhandlungen gerichtet sein. Stop TTIP klagt gegen die Ablehnung vor dem Europäischen Gerichtshof.

Weitere Übergabe am 9.11.15 an Martin Schulz in Berlin

Nachdem im Oktober nur ein Beamter der EU-Kommission die Unterschriften empfing, passten wir am 9. November den EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in Berlin ab - der zusagte, die rund 3.3 Millionen Unterschriften der Selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative (EBI) Stop TTIP entgegenzunehmen. Sprecher und Aktive der Bürgerbewegung, die sich mit einer Unterschriftensammlung gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA wendet, forderten Schulz dazu auf, für eine Anhörung von STOP TTIP vor dem Europäischen Parlament einzutreten.

Aktionsfotos 7.10.15

Aktionsvideo 9.11.15