20 Jahre EZB: Attac fordert radikales Umsteuern

Nach Banken und Staaten müssen Mensch und Natur gerettet werden

01.06.2018

Attac hat ein radikales Umsteuern in der europäischen Finanz- und Geldpolitik gefordert. Anlass ist das 20-jährige Bestehen der Europäischen Zentralbank (EZB) am heutigen Freitag.

"Unser Ziel ist eine reformierte EZB, mit dem klaren Auftrag, Geldpolitik auch im Sinne einer gesellschaftlichen Weiterentwicklung zu betreiben. Heute geht es darum, das Geld für den dringend notwendigen sozial-ökologischen Umbau einzusetzen, statt Milliarden für so genanntes Quantitative Easing, also den blinden Aufkauf von Unternehmensanleihen, auszugeben", sagte Alfred Eibl vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

Geld und Märkte brauchen leitende Hand

Die Politik der EZB treibt die Vermögenspreise, verschärft damit die soziale Spaltung und finanziert weiter Raubbau an Natur und Umwelt. Gerade die aktuellen Wohnraumnöte in den Ballungszentren und die unbearbeiteten Umweltprobleme zeigen, dass Geld und Märkte sehr wohl eine leitende Hand brauchen.

Mit ihrer Beteiligung an der Kürzungspolitik während der Schuldenkrise hat die EZB außerdem zur massiven Verschlechterung der sozialen Lage der Menschen in Griechenland und anderen europäischen Ländern beigetragen und die ökonomische Krise verschärft. Statt der Bevölkerung zu helfen, haben die Maßnahmen der Troika aus EZB, EU und IWF vor allem Banken und andere Gläubiger gerettet: Von den 216 Milliarden
Euro "Hilfsgeld" flossen in den Jahren 2010 bis 2013 ganze 77 Prozent in den Finanzsektor und sicherten dort die Profite. Das zeigte eine Recherche von Attac Österreich.

Alfred Eibl: "Nach Banken und Staaten müssen nun Mensch und Natur gerettet werden. Die Finanz- und Geldpolitik in Europa darf nicht nur der Vermögensvermehrung der Kapitalbesitzer*innen dienen, sondern muss für gesellschaftliche Aufgaben dienstbar gemacht werden."

Aktionen zum Jahrestag der Lehman-Pleite am 15. September

"Finance for the people" – unter diesem Motto setzt sich das Europäische Attac-Netzwerk gemeinsam mit anderen Organisationen europaweit für ein Finanzsystem ein, das dem Gemeinwohl verpflichtet ist. Zum zehnten Jahrestag des Zusammenbruchs der US-Investmentbank Lehman Brothers am 15. September 2008 sind länderübergreifende Aktionen geplant.

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Attac-Aktion vor dem Eingang der EZB am 16. Juli 2015

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