Abrüsten statt Aufrüsten! Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben!

Attac unterstützt Aufruf der Friedensbewegung

03.12.2017

„Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde!“ Mit diesem dringenden Abrüstungsaufruf wendet sich ein ungewöhnlich breites gesellschaftliches Bündnis die an Öffentlichkeit. Auch Attac unterstützt den folgenden Aufruf, der weiterhin unterschrieben werden kann:

Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.

Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.

Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für  Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik.

Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her.

Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.

Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.
Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde

Zu den Erstunterzeichner_innen zählen neben Attac-Aktiven auch der Nobelpreisträger Paul Crutzen, die Gewerkschaftsvorsitzenden Reiner Hoffmann (DGB), Frank Bsirske (Verdi), Michaela Rosenberger (NGG) und Marlis Tepe (GEW), die Theologin Margot Käßmann, Vertreter_innen der Umweltbewegung wie der DNR-Vorsitzende Kai Niebert und der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger, Wissenschaftler_innen wie Gesine Schwan, Frigga Haug und Ulrich Brand, Politiker_innen aus drei Parteien (SPD, Die Linke, Bündnis90/Die Grünen), Kulturschaffende wie Wolfgang Niedecken, Udo Lindenberg und Renan Demirkan sowie Aktivist_innen der Friedensbewegung.

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