TTIP-Aktionskonferenz: Bewegung erhöht Druck auf Entscheidungsträger_innen

Aufruf zu Demo bei Obama-Besuch in Hannover

27.02.2016

Bei der TTIP-Aktions- und Strategiekonferenz am Wochenende in Kassel haben die Aktiven beschlossen, den Druck auf die Entscheidungsträger_innen weiter zu erhöhen, um TTIP, CETA, TiSA und Co. zu verhindern. Dabei werden sie noch enger mit Gleichgesinnten in Europa, den USA, Kanada und den Ländern des globalen Südens zusammenarbeiten.

Nächster Protest-Höhepunkt wird eine überregionale Demonstration in Hannover am 23. April sein, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama die Hannover-Messe eröffnen. Zu der Demo ruft ein breites Bündnis auf. Auch für Herbst sind Demonstrationen in mehreren Städten geplant.

In der Abschlusserklärung der Konferenz nennen die Aktiven selbstbewusst die Erfolge der Bewegung - insbesondere in der öffentlichen Diskussion. Dennoch seien TTIP und CETA noch längst nicht verhindert. "Die Befürworter haben sich darauf verlegt, die ungeliebten Abkommen neu zu verpacken, statt sie fallenzulassen", heißt es in in der Erklärung. Doch die Bewegung sei hellwach und werden alle Versuche, die Menschen in Deutschland und Europa an der Nase herumzuführen, aufdecken und zurückweisen. "Der Widerstand gegen eine mögliche CETA-Ratifizierung in diesem Jahr wächst kontinuierlich."

Die Konferenz wurde organisiert vom zivilgesellschaftlichen Bündnis TTIP unfairhandelbar, der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, Attac, dem  Bündnis gentechnikfreies Niedersachsen, Brot für die Welt, dem BUND, Campact, dem Forum Umwelt und Entwicklung, Greenpeace, der IG Nachbau, Mehr Demokratie, dem Paritätischen Gesamtverband, Powershift und WEED.

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