TTIP-Kritiker_innen beraten neue Strategien gegen TTIP und CETA

Rund um TTIP und seine Schwesterabkommen hat sich eine breite Demokratiebewegung gebildet: Initiativen, Verbände, Gewerkschaften und TTIP-kritische Unternehmen treffen sich zur Aktionskonferenz

25.02.2016

Die TTIP-kritische Bewegung kommt morgen zu einer großen Strategiekonferenz an der Universität Kassel zusammen. Mehrere hundert Teilnehmer aus lokalen Initiativen, Verbänden, Gewerkschaften und TTIP-kritischen Unternehmen werden Erfahrungen austauschen, Bilanz ziehen und ihre Strategie für die kommenden Monate diskutieren. Ihr gemeinsames Ziel: Die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) verhindern.

Selbstbewusst werden die bisherigen Erfolge benannt. "Der Versuch ist gescheitert, TTIP und CETA im Interesse multinationaler Konzerne hinter verschlossenen Türen durchzudrücken" erklärt Ernst-Christoph Stolper vom BUND. "Immer mehr Menschen nehmen es nicht mehr hin, auf welche undemokratische, intransparente Weise diese Abkommen verhandelt werden. Sie verlangen ihr gutes Recht auf Information und Mitsprache."

Maritta Strasser von Campact betont: "Rund um TTIP und seine Schwesterabkommen hat sich in Deutschland eine breite Demokratiebewegung gebildet. Die Zustimmung zu TTIP fällt ins Bodenlose: War anfangs noch etwa die Hälfte dafür, halten nach aktuellen Umfragen nur noch 25 Prozent der deutschen Bevölkerung das Abkommen für eine gute Sache. Über drei Millionen Menschen europaweit haben bereits ihre Unterschrift gegen TTIP und CETA geleistet. Und in der größten Demonstration seit dem Irakkrieg ist in Berlin eine Viertelmillion Menschen auf die Straße gegangen."

Neben TTIP wird auch das CETA-Abkommen mit Kanada eine wichtige Rolle auf der Konferenz spielen. Roland Süß von Attac: "Die kritische Zivilgesellschaft wird entschieden Widerstand leisten, um die für dieses Jahr geplante Ratifizierung von CETA zu verhindern. CETA ist der kleine Bruder von TTIP - genauso intransparent verhandelt und mit privaten Schiedsgerichten für Konzerne."

Die Konferenz sucht den Schulterschluss mit Gleichgesinnten in den USA: Eine zentrale Gastrednerin ist Melinda St. Louis von der US- Verbraucherschutzorganisation Public Citizen. Jürgen Maier vom Forum Umwelt und Entwicklung betont: "Es geht nicht um Europa gegen die USA. Auf beiden Seiten des Atlantiks kämpfen Bürger gegen den Machtzuwachs für internationale Konzerne, der unter dem Deckmantel des Freihandels vorbereitet wird."

Auch aus ganz Europa werden Gäste erwartet, wie z.B. John Hilary (War on Want, GB), Mónica Vargas (TNI/Anti-TTIP Kampagne Catalunya), und andere. Dabei wird es auch darum gehen, wie es nach der erfolgreichen Europäischen Bürgerinitiative Stop-TTIP weitergeht.

Workshops von Attac

  • 1-7 Die EU- Aggressiver Akteur im Welthandel. Grundsatzkritik an der EU-Handelspolitik und dem Freihandelsdogma
  • 1-8 Ein anderes Handeln ist möglich: Welche Alternativen wollt ihr durchgesetzt haben?
  • 2-7 Was hat die globalisierungskritische Bewegung gegen den Freihandel?
  • 3-6 Kreative Aktionen: Einfach jetzt machen
  • 3-7 10.000 Kommunen TTIP-frei


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