Attac ruft zu Protesten gegen Sicherheitskonferenz auf

Ex-Wehrkundetagung versammelt Hauptverantwortliche für Flüchtlingselend, Krieg, Armut und ökologische Katastrophen

05.02.2016

  •  Kundgebung, Demonstration und Protestkette:
    Samstag, 13. Februar, ab 13 Uhr, Karlsplatz/Stachus, München

  • Friedenskonferenz:
    Donnerstag bis Sonntag, 11. bis 14. Februar, u.a. DGB-Haus, Schwanthalerstraße 64, München


Attac ruft zu den Protesten gegen die so genannte Sicherheitskonferenz (Siko) auf, zu der vom 12. bis 14. Februar hochrangige Politiker, Militärs und Vertreter der Rüstungsindustrie in München zusammenkommen.

"Gegen Aufrüstung und Krieg – Nato abschaffen – No Justice-No Peace – Bleiberecht für alle Geflüchteten – Kein Mensch ist illegal": Unter diesem Motto werden am Samstag, 13. Februar, Tausende Menschen in einer internationalen Großdemonstration auf die Straße gehen und sich parallel zu einer kreativen Protestkette durch die Münchner Fußgängerzone verbinden, um den Tagungsort – das Luxushotel Bayerischer Hof – symbolisch zu umzingeln. Bei der Schlusskundgebung auf dem Marienplatz wird Mike Nagler vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis sprechen.

"Elend, Zerstörung und massenhafte Flucht sind die dramatischen Folgen der Politik des Westens. Die meisten Geflüchteten kommen aus den durch Nato-Interventionen ins Chaos gestürzten Ländern", heißt es in dem von einem breiten Bündnis getragenen Aufruf. Bei der Siko würden sich die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Machteliten vor allem aus Nato-Staaten versammeln – und damit die Hauptverantwortlichen für das Flüchtlingselend, für Krieg, Armut und ökologische Katastrophen. "Ihnen geht es nicht um Sicherheit für die Menschen auf dem Globus, sondern um die Aufrechterhaltung ihrer weltweiten Vorherrschaft."

Attac kritisiert die militärische Ausrichtung des in der Zeit des Kalten Krieges als "Wehrkundetagung" begründeten Treffens und fordert seine Abschaffung. Hagen Pfaff, Pressesprecher von Attac München: "Mit unserem Protest erklären wir den auf der Siko versammelten Machteliten: Ihr und eure Politik seid unerwünscht – hier in München und überall auf der Welt!"

Attac München unterstützt zudem die "Internationale Münchner Friedenskonferenz" von Donnerstag bis Sonntag, 11. bis 14. Februar, die als Gegenveranstaltung zur Siko eine Plattform für friedenspolitische Ansätze bietet.

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