Attac Nachrichten http://www.attac.de/ Nachrichten von Attac de Attac Nachrichten http://www.attac.de/fileadmin/tt_news_article.gif http://www.attac.de/ Nachrichten von Attac TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Wed, 29 Apr 2015 19:00:00 +0200 "Ist Griechenland noch zu retten?" http://www.attac.de/index.php?id=394&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8156 Attac-Kurzfilm erklärt Irrsinn der europäischen Kürzungspolitik Pudelskern im Auftrag von Attac erstellt hat, ab sofort auf www.attac.de/eurokrise sowie auf Youtube. Verbreitung findet er über soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter. Spot Die Finanzminister müssen mit den von den Troika-Institutionen durchgesetzten Kürzungsprogrammen jetzt endgültig Schluss machen. Die Programme führen in eine völlig falsche Richtung. Jede_r weiß, dass Griechenland das Geld, das ausschließlich der Rettung europäischer Banken diente, nicht zurückzahlen kann. Die griechische Regierung muss ausreichend Spielraum erhalten, um die katastrophalen Folgen der brutalen Sparpolitik zu bekämpfen. Gleiches gilt für andere EU-Staaten wie zum Beispiel Spanien, wo noch in diesem Jahr gewählt wird. Notwendig ist eine gemeinsame, progressive europäische Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik und eine Absage an die neoliberale Irrlehre. Das Scheitern der Austeritätspolitik macht schon ein Blick auf die Zahlen deutlich: Die öffentliche Verschuldung Griechenlands hat astronomische Ausmaße angenommen, ein Viertel der Bevölkerung hat keinen Zugang zum Gesundheitssystem, die Arbeitslosenquote liegt bei 26 Prozent und Krankheiten wie Malaria breiten sich wieder aus, weil das Geld zur Bekämpfung von Moskitos fehlt. Die Entwicklung Griechenlands zeigt den Irrsinn der sogenannten Sparpolitik: Wenn die öffentliche Hand spart, der private Sektor nicht mehr über Kaufkraft verfügt und Unternehmen keinerlei Absatz erwarten – wer sollte investieren?]]> News der Bundesseite EU AG Eurokrise Webredaktion EU News bodo.pallmer@attac.de Fri, 24 Apr 2015 08:51:00 +0200 TTIP wird scheitern! http://www.attac.de/index.php?id=394&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8152 Abkommen nicht gegen Bevölkerung durchsetzbar / Verhandlungen stocken Karte). AIlein in München demonstrierten mehr als 23.000 Bürgerinnen und Bürger. Weltweit waren es über 750 Aktionen auf allen Kontinenten (Karte). Für den 10. Oktober plant ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, dem auch Attac angehört, eine große Anti-TTIP-Demonstration in Berlin.]]> News News der Bundesseite Webredaktion TTIP Aktion/ Protest/ Demonstration/ Veranstaltung EU USA WTO/Welthandel presse@attac.de Mon, 20 Apr 2015 18:17:00 +0200 Global Trade Day: Weltweit 750 Aktionen in 45 Ländern gegen Freihandelsabkommen http://www.attac.de/index.php?id=394&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8144 Zehntausende bei Anti-TTIP-Protesten in Deutschland / Zentrale Demonstration für 10. Oktober in...
  • 23.000 in München
  • 10.000 in Wien
  • 4.000 in Berlin
  • 3.500 in Graz
  • 2.000 in Leipzig
  • 2.000 in Nürnberg
  • 1.200 in Kassel
  • 1.100 in Stuttgart
  • Beim weltweiten Aktionstag am heutigen Samstag protestieren Menschen in 45 Ländern gegen TTIP, CETA, TiSA und andere Freihandelsabkommen. Allein in Deutschland laufen mehr als 230 Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen – an den meisten sind Attac-Gruppen beteiligt. Weltweit sind es über 750 Aktionen auf allen Kontinenten. In München demonstrieren momentan 23.000 Bürgerinnen und Bürger gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada. Weiterer Zulauf wird erwartet. In Berlin bildeten 4.000 Teilnehmer_innen eine Menschenkette, in Leipzig beteiligen sich 2.000 Menschen an einer Demonstration, in Nürnberg sind ebenfalls 2.000 Teilnehmer_innen auf der Straße, in Stuttgart 1.100, in Frankfurt am Main sind es 700. In zahlreichen anderen Städten wie Köln, Bochum, Bremen, Heidelberg und Tübingen, aber auch in ländlichen Gegenden wie etwa dem Schwalm-Eder-Kreis protestieren jeweils mehrere hundert. In Berlin beginnt um 16 Uhr eine Menschenkette von der Kanadischen Botschaft beim Potsdamer Platz an der US-Botschaft vorbei zur Vertretung der EU-Kommission am Pariser Platz. In Nürnberg sprach der Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen Städtetags Ulrich Maly bei der Kundgebung. In Aschaffenburg trat der bekannte Kabarettist Urban Priol auf. Die Bandbreite der Aktionen reicht von einer Fahrraddemo in Karlsruhe und einem Trecker-Korso in Neu-Ulm über Drachenboote auf dem Main bei Frankfurt, einem Flashmob in Fritzlar und einer Storchenparade in Bonn bis zur symbolischen Beerdigung der Demokratie in Husum. An vielen Orten sammeln Aktive Unterschriften für die selbst organisierte Europäische Bürgerinitiative "Stop TTIP", die inzwischen fast 1,7 Millionen Menschen unterzeichnet haben. In Österreich sind etwa 22.000 Menschen gegen TTIP auf den Straßen – allein in Wien sind es 15.000, in Graz beteiligen sich 3.500.
    Angriff auf soziale, rechtliche, ökologische und demokratische Standards
    "Die geplanten Freihandelsabkommen bilden einen Angriff auf soziale, rechtliche und ökologische Standards dies- und jenseits des Atlantiks und gefährden die Demokratie", sagt Attac-Handelsexperte Roland Süß. "Mit leeren Job- und Wachstumsversprechen versuchen EU-Kommission und Bundesregierung, der kritischen Öffentlichkeit TTIP und Co. schmackhaft zu machen. Tatsächlich droht eine schärfere Standortkonkurrenz, der Verlust von Arbeitsplätzen und weiterer Druck auf die Löhne. Profitieren würden allein große Konzerne und Banken." Attac kritisiert insbesondere den in den Abkommen festgeschriebenen Investorenschutz (ISDS), der demokratische Handlungsspielräume weiter einschränken würde. So könnte ein Investor Schadensersatz von einem Staat oder einer Kommune fordern, wenn es seine Gewinnerwartungen durch Gesetze oder Auflagen eingeschränkt sieht. Die geplante sogenannte "regulatorische Kooperation" würde Unternehmen zudem einen deutlich größeren Einfluss auf die Gesetzgebung geben als bisher.
    Europäisches Parlament muss sich gegen TTIP aussprechen
    Attac fordert das Europäische Parlament auf, sich in seiner für Juni (bisher: Mai) geplanten Resolution gegen TTIP auszusprechen. CETA – der Vertrag mit Kanada – darf nicht ratifiziert werden. Roland Süß: "Wir streiten für eine ganz andere, eine demokratische, soziale und ökologische Handelspolitik. Und wir lassen nicht locker, bis TTIP und die anderen Abkommen vom Tisch sind." Für den 10. Oktober plant ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, dem auch Attac angehört, eine große Anti-TTIP-Demonstration in Berlin.]]>
    News der Bundesseite AG WTO/Welthandel EU AG TTIP Webredaktion EU USA WTO/Welthandel News bodo.pallmer@attac.de Sat, 18 Apr 2015 15:54:00 +0200
    Protest gegen G7-Treffen in Elmau http://www.attac.de/index.php?id=394&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8140 Attac beteiligt sich an Alternativgipfel am 3. und 4. Juni in München Seit Monaten bereiten gesellschaftliche Gruppen Aktivitäten zum G7-Treffen in Elmau in Bayern vor. Neben einem Alternativgipfel am 3. und 4. Juni in München wird es am 4. eine Demonstration in München und am 6. eine in Garmisch geben. Attac München und andere regionale Attac-Gruppen haben sich entschlossen, zu der einen oder der anderen Demo oder zu beiden aufzurufen. Das ist gut so. Attac Deutschland allerdings sieht sich angesichts der Zerstrittenheit der beiden Demo-Veranstalterkreise, der Engführung der Themen und der Unwilligkeit, im Vorfeld zu Verständigungen zu kommen, nicht in der Lage, zu einer der Demonstrationen aufzurufen. Zusammen mit dem gesamten Bündnis organisieren wir den Alternativgipfel. Das Spektrum der zum G7-Treffen mobilisierenden Gruppen ist sehr breit: Größere und kleinere NGOs, aber auch Basisgruppen sind vertreten; es gibt Organisationen, die an speziellen Themen interessiert sind, ebenso wie solche, die die Politik und Legitimation der G7 insgesamt infrage stellen; die politische Orientierung reicht von bürgerlich bis linksradikal; stark vertreten sind lokale und regionale Gruppen. Von Anfang an waren sowohl Attac Deutschland wie verschiedene Attac-Gruppen aus der Region daran beteiligt. Wir haben uns dabei sehr stark für die möglichst weitgehende Zusammenarbeit aller beteiligten Strömungen, Gruppen und Organisationen eingesetzt. Das war ja auch schon das Erfolgsrezept für die gelungene Mobilisierung zum G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm. Wie damals war unser Ziel ein breites Bündnis, das sowohl die unterschiedlichen Inhalte wie auch verschiedene Aktionsformen umfasst. Inhaltliche Alternativen sollten auf einem Alternativgipfel erkennbar werden, eine breit getragene Demonstration sollte eine große Beteiligung ermöglichen und Aktionen Zivilen Ungehorsams den Machtanspruch der selbsternannten "Herren der Welt" auch praktisch infrage stellen. Keinesfalls sollte es dazu kommen, dass Strömungen und Aktionen gegeneinander stehen. Genau das ist jetzt aber geschehen. Dabei spielen viele Gründe eine Rolle. Es gab neben inhaltlichen Differenzen auch völlig unterschiedliche politische Arbeitsstile. Die Bereitschaft, das auszuhalten und geduldig das Gemeinsame zu suchen, war bei vielen Beteiligten von Beginn an gering. Trotzdem ist es in der Vorbereitung des Alternativgipfels nach langen und schwierigen Verhandlungen gelungen, zu einem von allen getragenen Ergebnis zu kommen. Die Aktionen Zivilen Ungehorsams / Blockaden bei Schloss Elmau selbst werden verständlicherweise nicht von allen getragen, das war nicht anders zu erwarten und entspricht der gängigen Praxis Zivilen Ungehorsams. Demonstration in München oder in Garmisch-Partenkirchen? Um die Demonstration gab es besonders harte Meinungsverschiedenheiten. Sollte sie in München oder in Garmisch stattfinden? Es gab gute Gründe für beides und die waren jeweils ein Gegenargument gegen die andere Option. Garmisch ist näher an Elmau, Demo und Ziviler Ungehorsam rücken dort auch geografisch näher zusammen, die Einheit der Proteste in den verschiedenen Aktionsformen wird sichtbarer. München dagegen ist die größere Stadt und leichter zu erreichen. Dort ist es einfacher, eine wirklich große Zahl von Menschen zu mobilisieren und damit verstärkte Aufmerksamkeit zu gewinnen. Attac war zwischen diesen Argumenten nicht festgelegt, wir konnten uns beides vorstellen. Tatsächlich gab es dann zum einen eine Entscheidung für Garmisch am Samstag (6. Juni), die in einer Aktionskonferenz zustande kam, bei der die Mehrheit der Anwesenden ihre Position per Abstimmung durchsetzte, ohne einen Konsens mit anderen politischen Strömungen zu suchen. Zum anderen beschloss ein Kreis von OrganisationsrepräsentantInnen, in dem BasisaktivistInnen kaum vertreten waren, eine Demo in München am 4. Juni (Fronleichnam, in Bayern Feiertag). Dazu kommen deutliche Engführungen der jeweiligen Aufrufe. Der für Garmisch konzentriert sich stark auf Bewegungsforderungen, die als solche nicht falsch sind, enthält aber die Anliegen von Gewerkschaften oder großen NGOs praktisch nicht. Der für München fokussiert TTIP, Klima und Armut und erwähnt nicht einmal mit einem Wort die Illegitimität dieses Treffens. Unsere Versuche, die Beteiligten zusammenzubringen oder zumindest dazu zu bewegen, dass sie in ihrer jeweiligen Mobilisierung die jeweils andere erwähnen, sind gescheitert. Wir erhoffen uns für zukünftige Verständigungsprozesse, dass alle  Beteiligten sich an sich offener und konsequenter auf die Suche nach dem Gemeinsamen begeben.]]> News der Bundesseite Webredaktion G8 / G20 News bodo.pallmer@attac.de Thu, 16 Apr 2015 13:24:00 +0200 200 Städte und Gemeinden gegen TTIP, CETA und TiSA http://www.attac.de/index.php?id=394&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8138 Freihandelsabkommen gefährden die kommunale Selbstverwaltung stoßen auch auf kommunaler Ebene zunehmend auf Widerstand: Allein in Deutschland haben inzwischen 200 Städte, Gemeinden und Landkreise kritische Stellungnahmen zu TTIP, CETA und dem Dienstleistungsabkommen TiSA verabschiedet – darunter elf Landeshauptstädte sowie die Millionenstadt Köln. Sie befürchten eine massive Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung. In vielen Kommunen wurden die kritischen Beschlüsse fraktionsübergreifend und mit breiter Mehrheit gefasst. "Die geplanten Handelsabkommen hätten fatale Auswirkungen auf das unmittelbare Lebensumfeld der Menschen. Wie die zahlreichen Resolutionen zeigen, erkennen dies auch immer mehr Kommunalvertreterinnen und -vertreter – und zwar unabhängig davon, welchem politischen Lager sie angehören", sagt Norbert Baumgarten von der Attac-Projektgruppe "TTIP in die Tonne". Attac hat das Projekt "TTIP-freie Kommunen" 2014 in mehreren europäischen Ländern gestartet. In Deutschland arbeitet seit Oktober das Umweltinstitut München mit. Beide Organisationen rufen alle Städte und Gemeinden dazu auf, sich über die Gefahren durch die Freihandelsabkommen zu informieren und ihren Widerspruch öffentlich zu machen. Dafür stellen sie Informationen sowie eine Muster-Resolution zur Verfügung und dokumentieren TTIP-kritische Beschlüsse. Städte und Gemeinden erbringen einen wesentlichen Teil der öffentlichen Dienstleistungen in Deutschland, sei es in der Jugendarbeit, in der Bildung oder bei der Versorgung mit sauberem Trinkwasser. In den vergangenen 20 Jahren haben Konzerne immer wieder versucht, möglichst viele dieser kommunalen Dienstleistungen zu privatisieren. Mit TTIP, CETA und TiSA sollen Kommunen gezwungen werden, den Markt für öffentliche Dienstleistungen zu öffnen. So hat etwa die Stadt Köln in einer eigens für CETA erstellten Ausarbeitung jene Bereiche der kommunalen Daseinsvorsorge aufgelistet, die durch das geplante Abkommen mit Kanada nicht oder nur unzureichend geschützt wären – wozu sämtliche öffentlichen Netze für Strom, Gas und Abwasser gehören. Karl Bär vom Umweltinstitut München erklärt: "Wenn die Abkommen Rechtskraft erlangen, droht eine neue Privatisierungswelle in den Kommunen – ganz egal, ob es sich um soziale Dienste, Jugendarbeit oder Bildungsangebote handelt. Rekommunalisierungen werden kaum noch möglich sein." Der ebenfalls in den Handelsabkommen festgeschriebene Investorenschutz würde eine weitere Einschränkung kommunaler Handlungsspielräume bedeuten. So könnte ein Investor sogar Schadensersatz fordern, wenn er seine Gewinnerwartungen beispielsweise durch verschärfte Umweltauflagen der Kommune oder Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung eingeschränkt sieht.
    Globaler Aktionstag am 18. April
    Bei einem weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen am kommenden Samstag werden Attac-Gruppen den Protest gegen TTIP, CETA, TiSA und Co. gemeinsam mit breiten lokalen Bündnissen in zahlreichen Ländern unter dem Motto "Mensch und Umwelt vor Profit" auf die Straße tragen. Allein in Deutschland sind in mehr als 125 Städten Kundgebungen und Aktionen geplant.]]>
    News der Bundesseite AG Kommunen TTIP Webredaktion WTO/Welthandel News bodo.pallmer@attac.de Wed, 15 Apr 2015 10:17:00 +0200
    Internationale Konferenz "Kampf ums Klima" in Köln http://www.attac.de/index.php?id=394&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8137 Bauerngewerkschafter Bakary Traoré aus Mali rechtzeigtig freigelassen News der Bundesseite AG Energie Klima Umwelt Webredaktion Afrika Agrarmärkte News bodo.pallmer@attac.de Mon, 13 Apr 2015 09:27:00 +0200 Untersuchung griechischer Schulden und ihr weitgehender Erlass http://www.attac.de/index.php?id=394&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8135 Umfassender wirtschaftlicher Aufbau- und Sozialplan notwendig News der Bundesseite EU AG Eurokrise Webredaktion EU News bodo.pallmer@attac.de Thu, 09 Apr 2015 10:18:00 +0200