Attac Nachrichten http://www.attac.de/ Nachrichten von Attac de Attac Nachrichten http://www.attac.de/fileadmin/tt_news_article.gif http://www.attac.de/ Nachrichten von Attac TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Sat, 18 Apr 2015 12:59:00 +0200 Attac fordert Spielraum für soziale Reformen in Griechenland http://www.attac.de/index.php?id=394&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8051 Andernfalls droht Erstarken rechter Kräfte in südlichen EU-Staaten News der Bundesseite EU AG Eurokrise Webredaktion EU Schulden Sozialpolitik News bodo.pallmer@attac.de Fri, 27 Feb 2015 16:50:00 +0100 "Stop TTIP" erreicht 1,5 Millionen Unterschriften http://www.attac.de/index.php?id=394&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8043 Anti-TTIP-Bündnisse fordern: Gabriel sollte Kritik in der eigenen Partei ernstnehmen satirisches Animationsvideo unter dem Titel "Eine gefährliche Liebschaft" veröffentlicht, das die heimliche Verlobung von Gabriel und Malmström hinter dem Rücken der Partei zeigt – der Ehevertrag CETA liegt schon bereit. "In der SPD selbst gibt es viele kritische Stimmen zu den Freihandelsabkommen – statt sie zu ignorieren sollte Gabriel sich dafür einsetzen, dass CETA nicht ratifiziert wird und die SPD-Konventsbeschlüsse zu TTIP umgesetzt werden", so Efler. Obwohl sich ein SPD-Parteikonvent im September 2014 kritisch zu regulatorischer Kooperation und Investor-Staat-Schiedsverfahren positioniert hatte, treibt Sigmar Gabriel die Freihandelsabkommen weiter voran. Erst vor wenigen Tagen hatten Vertreter des linken SPD-Flügels eine Ablehnung von CETA und TTIP in der geplanten Form gefordert. Die Aktion zur SPD-Konferenz wurde außer von "Stop TTIP" und "TTIP unfairHandelbar" unterstützt von Attac, dem BUND, Campact, der Verbraucherorganisation foodwatch, dem Umweltinstitut München, Powershift sowie der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft.]]> News der Bundesseite TTIP Webredaktion News bodo.pallmer@attac.de Mon, 23 Feb 2015 14:35:00 +0100 Blockupy: Endspurt für Aktionstag am 18. März hat begonnen http://www.attac.de/index.php?id=394&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8042 Demonstration unter Motto "Our time to act has come" Positive Resonanz in Frankfurt In Frankfurt gibt es positive Resonanz auf die Proteste. So kündigte etwa das Freie Theater Willy Praml seine Unterstützung an. Programmkinos zeigen die Mobilisierungs-Videos, das örtliche Büro der Hilfs- und Menschenrechtsorganisation Medico International gab bekannt, seinen Beschäftigten am 18. März frei zu geben. Oberbürgermeister Peter Feldmann sagte: "Kritische Diskurse auch gegenüber der Finanzwirtschaft haben schon immer zu unserer Stadt gehört. Hier muss und wird auch künftig Kapitalismuskritik möglich sein. Proteste gehören zu einer Demokratie."
Gewerkschafter blockieren mit
Zahlreiche Gewerkschaften aus ganz Europa beteiligen sich am Blockupy-Protest. Auf dem Aktiventreffen kündigte Michael Erhardt, erster Bevollmächtigter der IG Metall Frankfurt an, dass sich seine Kolleginnen und Kollegen aus Frankfurt, Wiesbaden, Hanau und Offenbach frei nehmen und die EZB mit blockieren werden. Darüber hinaus organisiert der Frankfurter Bezirk des Deutschen Gewerkschaftsbunds am Mittag des 18. März eine Demonstration zum neuen Gebäude der EZB.
Riesige Nachfrage nach Sonderzug-Tickets
Der Blockupy-Sonderzug von Berlin über Göttingen und Hannover nach Frankfurt mit 880 Plätzen ist fest gebucht. "Die Nachfrage nach Tickets ist riesig. Aus allen Regionen Deutschlands wird es Busse geben. Transnational wird von Griechenland bis Schweden und von Portugal bis Polen mobilisiert, eine große internationale Beteiligung ist jetzt schon sicher", sagte Jennifer Werthwein vom Blockupy-Bündnis. Zugtickets können ab sofort bestellt werden.

---

Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern, die Widerstand gegen das europäische Krisenregime leisten. Zusammen wollen wir eine europäische Bewegung schaffen, einig in ihrer Vielfalt, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen. Als grenzüberschreitende Bewegung richten wir uns ausdrücklich gegen jede rassistische oder nationalistische Spaltung, Verschwörungstheorien und Antisemitismus.

Das bundesweite Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis "Ums Ganze".]]>
News der Bundesseite Webredaktion Eurokrise News bodo.pallmer@attac.de Mon, 23 Feb 2015 13:45:00 +0100
Schäubles Blockadehaltung droht die Eurozone zu sprengen http://www.attac.de/index.php?id=394&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8037 Finanzminister will um jeden Preis Politikwechsel in Europa verhindern News der Bundesseite EU AG Webredaktion Eurokrise Schulden Sozialpolitik News bodo.pallmer@attac.de Fri, 20 Feb 2015 13:00:00 +0100 Politik im Kölner Rosenmontagszug? Selbstverständlich! http://www.attac.de/index.php?id=394&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8024 Widerständige Karnevalisten nehmen TTIP und den Freihandelswahn aufs Korn
Als "Gruppe 000" liefen die obrigkeitskritischen Karnevalisten als letzte Gruppe vor dem offiziellen Zoch. Das offizielle Karnevalsmotto "Social Jeck – kunterbunt vernetzt" war beim jecken Protest Teil des Programms. Mit dabei waren TTIP-Gegner_innen aus Hamburg, Frankfurt, Freiburg, Schwäbisch-Hall und dem gesamten Rheinland. Mitglieder der Attac-Gruppe Hunsrück-Nahe waren gar mit einem vier Meter hohen Trojanischen Pferd dabei, das die Handelsabkommen symbolisiert. Denn: Die Freihandelsideologie sieht mit ihren Versprechungen ja erst ganz nett aus. Aber dann kommen plötzlich über Nacht Sozialabbau, Demokratieverlust, sinkender Verbraucherschutz, Umweltzerstörung und globaler Konkurrenzdruck herausgekrochen.

Mit ihren Extrablättern und umgetexteten kölschen Karnevalsliedern nahmen auch die "Chlor-Höhner gegen TTIP" den Kampf gegen den Freihandelswahn auf und brachten die Jecken am Zugweg zum Lachen und Mitsingen: "Demokrate, wild und frei – schlagen TTIP entzwei." Auch bei "Big Mac, Coke und 'ne Plastik-Barbie" oder "TTIP in die Tonne" hieß es mitschunkeln. Die karnevalspartytauglichen Songs sind auf der Pappnasen-Webseite zu finden.

Seit 2007 laufen die Pappnasen-Rotschwarz jedes Jahr am Kölner Rosenmontag beim "Zoch vor dem Zoch" mit – ursprünglich als "G8-Pappnasen". Damals diente der Umzug dazu, das Publikum zu den G8-Protesten nach Rostock zu mobilisieren. Auch dieses Jahr tagt die mittlerweile wieder zu G7 geschrumpfte Runde der Repräsentanten der größten Wirtschaftsnationen wieder in Deutschland – im bayrischen Elmau (http://www.stop-g7-elmau.info). Auf der Agenda des Gremiums steht auch das Vorantreiben des globalen Freihandels durch Verträge wie TTIP, CETA und TISA. Dazu Pappnase Tilman Lenssen-Erz augenzwinkernd: "Diese Klüngelrunde der Möchtegern-Weltenlenker ist nämlich gar nicht witzig, schon deswegen müssen wir unsere Pappnasen scharf machen."]]>
News News der Bundesseite Webredaktion TTIP Aktion/ Protest/ Demonstration/ Veranstaltung WTO/Welthandel G8 / G20 Wirtschaftsordung presse@attac.de Mon, 16 Feb 2015 13:09:00 +0100
Absage an sozialeres Europa http://www.attac.de/index.php?id=394&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8018 Positionspapier der Bundesregierung zeigt Beharren auf Kürzungspolitik in Griechenland Positionspapier der Bundesregierung für die Eurogruppen-Treffen, in dem sie ihre Ansprüche an eine Verhandlungslösung formuliert. 

In den Eurogruppen-Verhandlungen beharrt Deutschland auf der Beibehaltung der undemokratischen Troika-Struktur und widerspricht sämtlichen Maßnahmen der neuen griechischen Regierung zur Überwindung der humanitären Krise in Griechenland.

Die Bundesregierung pocht darauf, dass in Griechenland der Mindestlohn gekürzt, die Infrastruktur verscherbelt und der öffentliche Sektor weiter mit Massenentlassungen traktiert wird. Damit verweigert sie sich jeglichem Entgegenkommen und sabotiert faktisch den kompromissorientierten Verhandlungsansatz der griechischen Regierung.

Attac unterstützt die Vorschläge der neuen griechischen Regierung zur Überwindung der humanitären Krise und zur Wiederbelebung der Wirtschaft. Die unsoziale, anti-demokratische Troika-Politik ist offensichtlich gescheitert. Der Regierungswechsel in Griechenland bietet die Chance auf einen längst überfälligen Kurswechsel.

Viele Attac-Aktive engagieren sich im Blockupy-Bündnis, das für den 18. März zu Protesten in Frankfurt am Main gegen die Krisenpolitik der Troika mobilisiert. Geplant sind Aktionen massenhaften Zivilen Ungehorsams, eine zentrale Kundgebung mit Kulturprogramm sowie eine große Demonstration durch die Innenstadt. ]]>
News News der Bundesseite Webredaktion presse@attac.de Fri, 13 Feb 2015 16:58:00 +0100
Europaweite Filmpremiere: "Wer rettet wen?" http://www.attac.de/index.php?id=394&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8019 Attac-Gruppen beteiligen sich mit Infos und Veranstaltungen in Kinos Film "Wer rettet wen? Die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit" Premiere in mehr als 150 europäischen Städten. Der Film zeigt, wer bei der angeblichen Rettung Griechenlands und anderer so genannter Krisenländer wirklich gerettet wird: die großen Banken, für die sich die angebliche Eurokrise als einträgliches Geschäftsmodell erweist. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac unterstützt den Film von Leslie Franke und Herdolor Lorenz ("Water makes Money") gemeinsam mit anderen Organisationen. Attac-Gruppen beteiligen sich an vielen Premieren-Aufführungen mit Diskussionsveranstaltungen und Informationsständen.

Das Ergebnis der griechischen Parlamentswahl ist eine schallende Ohrfeige für diejenigen, die die bisherige EU-Krisenpolitik zu verantworten haben – für soziale Bewegungen ist es ein Aufbruchssignal: Es gibt Alternativen zur von der Troika erzwungenen Austeritätspolitik. Gelingt in Athen ein echter Politikwechsel, dann ist das ein Signal für eine andere Politik in der gesamten EU - denn in allen Mitgliedsstaaten leiden Millionen Menschen unter brutalen, unsozialen "Reformen".

Die als "Rettung" bezeichnete Strategie ging einher mit einer massiven Umverteilung von Reichtum und finanziellen Risiken: Löhne, Gehälter und Renten seien massiv gesenkt worden, die Steuern für die breite Bevölkerung (etwa die Mehrwertsteuer) hingegen erhöht. Gleichzeitig wurden die Unternehmenssteuern vielerorts gesenkt und kaum Anstrengungen unternommen, die Steuerflucht zu bekämpfen. Durch den ESM schließlich wurde sichergestellt, dass jetzt die EU-Staaten – und damit die Bürgerinnen und Bürger – für die Risiken privater Kreditgeber haften.

Die sozialen Auswirkungen der vorgeblichen Rettungsmaßnahmen in Griechenland ebenso wie in Spanien oder Portugal sind katastrophal. Doch Menschen lassen sich nicht wegsparen. Auf der Straße ebenso wie an der Wahlurne sagen sie unmissverständlich: Es reicht!
 
Überall in Europa gibt es derzeit Aktivitäten der Solidarität mit den Menschen in Griechenland. Einer der nächsten Höhepunkte wird der internationale Blockupy-Protest am 18. März in Frankfurt am Main sein, an dem sich auch viele Attac-Aktive beteiligen. Tausende Menschen aus ganz Europa werden in Frankfurt deutlich machen, dass sie einen grundsätzlichen Wandel in Europa wollen und gegen die Verarmungspolitik der Troika protestieren. ]]>
News News der Bundesseite Webredaktion presse@attac.de Tue, 10 Feb 2015 17:30:00 +0100