Finanzmärkte und ökonomische Alternativen

Die Politik hat die Finanzmärkte von allen Regelungen "befreit" – nun sind die Akteure auf den Finanzmärkten (Banken, Versicherungen, Hedgefonds) so mächtig geworden, dass sie gestaltenden Einfluss auf die Politik nehmen.

Diesen undemokratischen Zustand nehmen wir nicht hin. Die Finanzmärkte müssen geschrumpft, demokratisiert und den Menschen zu Diensten sein, nicht umgekehrt.  Attac wurde gegründet als "Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen zum Wohl der Bürger". Dies ist eine konkrete Forderung, die Attac seither intensiv verfolgt hat und die jetzt kurz vor ihrer Verwirklichung in elf Ländern der Europäischen Union steht.

Attac setzt sich für starke Regulierungen der Finanzmärkte ein. Dazu streitet Attac in der Kampagne Steuer gegen Armut noch immer für seine Gründungsforderung. Anfangs verlacht, steht diese Forderung kurz vor einem Etappensieg. Eine weitere Forderung seit der Gründung von Attac ist die Bekämpfung von Steuerflucht und Steuerhinterziehung, die Austrocknung aller Steueroasen auf der Welt, sowie die Ausleuchtung aller Schattenfinanzplätze für eine vollständige Besteuerung des darin versteckten Kapitals. Dazu hat Attac auf dem europäischen Sozialforum in Florenz 2002 das Internationale Netzwerk für Steuergerechtigkeit mit gegründet (Tax Justice Network). Mit ihm fordert Attac einen internationalen automatischen Informationsaustausch aller Steuerbehörden. Um den multinational operierenden Unternehmen die Möglichkeit zu nehmen, sich durch Verschiebung der Kosten und Gewinne vor Steuerzahlung zu drücken, fordert Attac eine internationale Vereinbarung für eine neue Unternehmensbesteuerung, der Unitary Taxation. Auch für die Einkommensteuer hat Attac mit Bündnispartnern (etwa Verdi und IG-Metall) ein eigenes Konzept erarbeitet, anfangs als Solidarische Einfachsteuer (SES) benannt. Darin enthalten war auch die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Unsere bundesweite Arbeitsgruppe Finanzmärkte und Steuern hat im Juni 2013 ein aktualisiertes Positionspapier zur Regulierung der Finanzmärkte vorgelegt.

In der Projektgruppe Umverteilen und im Bündnis UmFAIRteilen setzen wir uns für eine Vermögensabgabe und eine Vermögensteuer ein, um die völlig aus den Fugen geratene Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums gerechter zu machen. Die Projektgruppe Eurokrise formuliert Alternativen zur Europapolitik der Regierenden, einer Politik gegen die Interessen der meisten Menschen in Europa. 
Die Finanzmärkte müssen streng reguliert und Finanztransaktionen besteuert werden, wir brauchen europaweite Mindeststandards bei den Löhnen und den sozialen Sicherungssystemen, Vermögen und Unternehmensgewinne müssen koordiniert höher besteuert werden und die demokratischen Mitbestimmungsrechte der Bürger_innen Europas müssen ausgebaut werden. Diese Maßnahmen würden helfen, einen solidarischen Weg aus der Krise einzuschlagen. Sie würden die neoliberalen Reformen überflüssig machen und sie würden die sozialen Ungleichheiten in Europa abbauen. Aber ihre Umsetzung muss erkämpft werden.

Die Bankwechselkampagne fordert die Menschen auf, ihre Bankkonten bei den großen privaten Banken zu kündigen und bei Sparkassen oder Genossenschaftsbanken einzurichten, die nicht auf den Finanzmärkten spekulieren.