SiG 125: Arbeitskämpfe - Arbeiten - Für wen? Wofür? Wie?

Widerstände in Frankreich gegen Macrons Politik / ILO / Labour Wirtschaftsprogramm / Katalanische Unabhängigkeitsbewegung / Wahlenauswertung/ Anti-Atombewegung / Trade union for energiedemocracy u.a.m.

30.10.2017

 ================== SiG 125: PDF-Datei  ; HTML-Version ==================

               ============== Ergänzungen in der Werkstatt =============

 Vorwort

In Frankreich gibt es eine Kette von Widerstandsaktivitäten gegen die Schock-Politik von Macron.
Mit Hilfe einer komfortablen Mehrheit im Parlament (die nicht der Mehrheit der Bevölkerung entspricht) will die Macron-Regierung nicht nur das Arbeitsrecht weiter zerstören, sondern auch Änderungen der Arbeitslosenversicherung durchsetzen, die dem Regime von Hartz IV entsprechen würden.
Auf dem Programm steht auch eine Steuerreform , die den Reichen dient. Diese wird von Kürzungen im Öffentlichen Dienst begleitet (samt Streichung von 120 000 Stellen und Einfrierung der Gehälter); weitere Kürzungen gibt es u.a. bei den Zuschüssen für Sozialwohnungen und bei den Kommunenhaushalten.

Dagegen gibt eine Reihe von argumentativen Veröffentlichungen und Alternativvorschlägen im Sinne eines sozialen Fortschritts, einer Steuergerechtigkeit, einer Produktion, die die Umwelt schont.

Dagegen gibt es eine Vielfalt von Aktionen - Streiks und Demonstrationen, von der deutschen Öffentlichkeit wenig beachtet. Der nächste Streik- und Demonstrationstag, worauf alle großen Gewerkschaften bis auf die CFDT sich geeinigt haben, wird für den 16. November vorbereitet.


Wir berichten auch aus England (Wirtschaftsprogramm der Labour), über die unzureichenden Schrankensetzung der EU gegenüber Amazon und über das „Arbeitsunrecht“ bei H&M. Südwind hat kürzlich in einer Studie die Arbeitsweise und Geschichte der ILO vorgestellt, die versucht, weltweit Arbeitsstandards durchzusetzen.


Auf die Wahlen in Deutschland geht Ulla Jelpke ein:Die Union hat in Flüchtlingspolitik zum Aufstieg der AfD beigetragen. SPD kritisiert jetzt, hat aber Asylrecht verschärft“.
In Österreich schließt die Zivilgesellschaft einen Zivilpakt.


Vicenç Navarro beschreibt den einseitigen spanischen Nationalismus und stellt ausführlich
die Probleme und Fehler der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung dar.

„Ein Leben für die Revolution“ würdigt das Wirken von Che Ǵuevara;
aktuell werden Proteste gegen die WTO-Tagung in Argentinien vorbereitet.


Trumps Politik ist eine weitere Bedrohung des schon ramponierten Friedens weltweit, darauf geht Mohssen Massarrat ein; die deutsche Friedensbewegung ruft für den 18.11. zu einem Aktionstag auf.


Anläßlich der COP23-Konferenz finden Anfang November in Bonn mehrere Gegenaktionen statt.
Beachtenswert in diesem Zusammenhang ist der Beschluss des britischen Gewerkschaftsbunds TUC , der u.a. Energieversorgung in öffentlicher Hand fordert und sich ausführlich mit der Gefährdung des Klimas beschäftigt.

Zur Übersicht

Weitere Dateien

sig_125.pdf