SiG 124 - Neoliberalismus, rechte Globalisierungskritik - Aufbau eines Dritten Pols?

Die G20 und die Krise des globalen Kapitalismus / Schwächen der linken Globalisierungskritik / G20 und Afrika - Frankreich - Südamerika

01.08.2017

Vorwort

Die progressiven Kräfte haben im Konfliktzyklus nach der Finanzkrise eine verheerende Niederlage erlitten.“ (Thomas Sablowski und Samuel Decker).
Nicht nur in Europa: Die Ersetzung von internationalem Recht durch das reine Recht der Stärke“ (Christoph Marischka über das Gebären von G20-Staaten gegenüber Afrika), der Aufstieg der Neuen Rechte in Lateinamerika (Observatorio Argentino; Emiliano Terán Mantovani überVenezuela) weisen auf eine weltweite reaktionäre Welle hin.

Nationalistisch-autoritäre Hegemonieprojekte problematisieren die Globalisierung und die europäische Integration nicht nur ökonomisch, sondern auch kulturell-politisch. Sie erreichen dabei gesellschaftliche Schichten, die sich im neoliberalen Zeitalter von der Sozialdemokratie und der Linken abgewandt haben. (…) Marine Le Pen hat die zweite Runde ihres Präsidentschaftswahlkampfs mit der Kritik an der Globalisierung bestritten. Und auch Donald Trump führt seinen Feldzug gegen die Exportweltmeister China und Deutschland im Namen der Sicherung von Arbeitsplätzen «zu Hause». (...)

Die rechte Globalisierungskritik steht für ein nationalistisches Projekt, in dem die Klassengegensätze in den Hintergrund gerückt werden und die eigene Nation gegen andere Länder in Stellung gebracht wird.(Thomas Sablowski)

Was tun? Der Aufbau eines „transnationalen Netzwerks“ steht dringend an, der Aufbau eines „dritten, solidarischen Pols jenseits von Neoliberalismus und extremer Rechten(Lukas Oberndorfer) - mit einergemeinsamen Plattform von Forderungen(Th.S.).

Ansätze dafür sehen wir z.B. in Großbritannien (Zustimmung zu Corbyn), in Frankreich (La France Insoumise). In Frankreich (Peter Wahl: „Es steckt eine gehörige Portion Thatcher in Macron“) werden Macrons „neoliberalen Reformen“ - das ernotfalls auch mit autoritären Mitteln“ durchsetzen will – (L.O.) nicht hingenommen, so erstarkt erneut die Bewegung in Frankreich gegen das Loi travail XXL.

Elemente einer solchen „Plattform von Forderungen“ wären - u.a. - die Verteidigung und der Ausbau des Arbeitsrechts, eine „De-Globalisierung, d.h. den Umbau unsere Wirtschaft zu ökologischen Kreislaufwirtschaften“, „wirklich fairer Handel, wo er sinnvoll ist“ (Angela Klein), auch die Ablehnung von Privatisierungen (Griechenland), die Forderung nach Verbot von Atomwaffen und von Kampfdrohnen. Bei diesem ehrgeizigen – aber notwendigen - Projekt kann man sich auf schon vorhandene Plattformvorschläge beziehen (einige in SiG-SN zu G20). (mdv)

 

Inhaltsverzeichnis

 

G20: Rückblick und Ausblick


Reiner Braun und Kristine Karch: G20 in Hamburg - erbärmlich


Einblicke: Fotos, Links usw.


Samuel Decker und Thomas Sablowski: Die G20 und die Krise des globalen Kapitalismus

Thomas Sablowski: Schwächen der linken Globalisierungskritik


Christoph Marischka: G20 und Afrika - Eine vorauseilend historische Perspektive

Decker/ Sablowski: Warum eine Afrikakonferenz gerade jetzt?


Angela Klein: De-Globalisierung statt Protektionismus und Freihandel - Neues zu JEFTA


Joseph E. Stiglitz: Trump und die Wahrheit über den Klimawandel


UN-Vollversammlung beschließt Atomwaffenverbot


Kampagne gegen Drohnen



Frankreich /EU


Peter Wahl: Dämpfer für Durchmarsch der République en Marche


Lukas Oberndorfer: Widerstand statt Erleichterung: Sechs Thesen zu Macrons Präsidentschaft


Widerstand gegen Loi travail XXL


Thomas Fazi: Rückkehr der deutsch-französischen Allianz


Christian Bunke: Großbritannien - Erfolg der Linken


Stop Glyphosat! 1 Million Unterschriften


Widerstand gegen Wasserprivatisierung in Griechenland



Südamerika


Emiliano Terán Mantovani: Venezuela von innen: Sieben Schlüsselfaktoren zum Verständnis der aktuellen Krise


Observatorio Argentino: Argentinien: Versuchslabor der neuen Rechten



Termine / Europäische Sommeruniversität


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Weitere Dateien

sig124.pdf