SiG 121 - Werkstatt

Aus den Erfahrungen und Fehlern in Lateinamerika lernen - CETA - Die Waffen nieder! - und mehr

08.09.2016

Am 27. Oktober aktualisiert

SiG 121 ist erschienen


Auch in Arbeit: Werkstatt für SiG 122 (Europa - G20 - Weltsozialforum)

 

Termine

15. Oktober 2016 in Frankreich: Aktionstag gegen TTIP und CETA ; Demonstration in Paris

25.- 26.November 2016 in Brüssel:
Europäische Konferenz, von AlterSummit initiiert:
Soziale und Arbeitnehmerrechte in Zeiten von Austerität und Deregulierung: Verstärkung und Vernetzung der Kämpfe in Europa
Einladung (Juli) auf Deutsch,
aktuelle Einladung mit Angaben über die Workshops und das Programm

Was ist Alter Summit? Infoblatt

 

Lateinamerika

Berichte und Analysen auf Deutsch: www.amerika21.de

CEPALC: Socialdata 2015

Brasilien:

29.9.2016 - Landesweiter Kampftag (nicht nur) der brasilianischen Metallarbeiter gegen die Wunschliste der Unternehmerverbände und ihrer Regierung: 600.000 im politischen Streik

Landlosenbewegung (MST): Unterstützer/innen in Deutschland

Ungefähr 1% der Landbesitzer besitzen mehr als 46% der privaten Landflächen, während 50% der Landbevölkerung nur 2% des Landes besitzt. Mehr

Thyssen-Krupp darf weiter die Umwelt verpesten - und die Auflagen ignorieren, 3.10.2016

Kolumbien, 2.10.2016: knappe Ablehnung des Friedensvertrags


Kolumbiens Wähler lehnen Friedensvertrag mit Farc-Rebellen in Referendum ab - derstandard.at/2000045266420/Kolumbianer-stimmten-gegen-Friedensvertrag-mit-Farc-RebellenKolumbiens Wähler lehnen Friedensvertrag mit Farc-Rebellen in Referendum ab - derstandard.at/2000045266420/Kolumbianer-stimmten-gegen-Friedensvertrag-mit-Farc-Rebellen

 

Nein zu TTIP, CETA, TiSA, EPAs, ...

EINIGE Meldungen, Artikel - Oktober 2016

27.10.2016: Abkommen vom 26.10.2016 zwischen der belgischen Regierung und den regionalen Regierungen  - Kritiken der belgischen Gewerkschaft CNE - Aktionen in Brüssel und Namur ab 17 Uhr

27.10.2016 Presseschau auf den Nachdenkseiten

26.10.2016: Attac Quebec begrüßt die Entscheidung von Wallonien und fordert, dass vor jeglicher Unterzeichnung von CETA  eine öffentliche Debatte endlich stattfindet.

26.10.2016: Der Gipfel EU-Kanada ist (noch) NICHT abgesagt; in Belgien wird hart verhandelt - denn die zentrale belgische Regierung möchte unterschreiben.

26.10.2016: Attac Österreich: EU-Handlungsfähigkeit ist kein Selbstzweck

25.10.2016: Erklärungen der franz. Gewerkschaft CGT , der Belgischen Gewerkschaft CNE: Nein zu CETA!

24.10.2016: Belgien unterschreibt CETA NICHT

22.10.2016: Merci Wallonie! Attac-Regionalversammlung NRW bedankt sich bei der belgischen Region für ihr Nein zu CETA

21.10.2016 - Attac Österreich:  CETA-Nein: Ergebnis jahrelanger Ignoranz der EU-Kommission
Belgische NGO: "Wallonien hat Pro und Contra in einem vorbildlichen demokratischen Prozess 18 Monate lang abgewogen" mehr

21.10.2016 - Attac Österreich http://www.attac.at/news/detailansicht/datum/2016/10/21/warum-wallonischen-nein-zu-ceta-sagt.htmlWarum Wallonien Nein zu CETA sagt

21.10.2016 - Attac Frankreich: CETA : une opportunité pour la démocratie, la signature doit être ajournée - Mehr

21.10.2016 - Weitere Artikel Süddeutsche Zeitung ; Tagesschau;

19.10.2016 - FGTB (belgischer Gewerkschaftsbund) gegen CETA: Forderung nach Neuverhandlungen über CETA und Verschiebung des Treffens EU-Kanada (für den 27.10. geplant), Text

19.10.2016 - Der Minister-Präsident von Wallonien, Paul Magnette, meint, dass eine Entscheidung für CETA auf dem Treffen der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag in Brüssel nicht getroffen werden kann. Le Monde

18.10.2016 - Belgien standhaft:  keine Einigung der EU_Handelsminister über CETA  - "Danke, Wallonie, JW-Artikel 

18.10.2016 - TiSA würde jegliche "Zusicherung" über öffentliche Dienste im Rahmen von CETA ungültig machen, mehr über TiSA hier und hier  

17.10.2016 - Herbst des Widerstands - Stürmische Zeiten für EU-Bürokratie und kanadische Regierung. Zehntausende ­demonstrieren gegen Freihandelsabkommen CETA. Skepsis in Parlamenten - Mehr

(21.10.2016: Demonstration in Montreal gegen CETA , Aufruf ;
3. bis 5.November in Brüssel "TTIP game over" )

 

17.10.2016 - Unter massivem Druck der EU werden APEs in Afrika durchgesetzt - Berichte und Widerstand, mehrere Artikel.

 

10.-16.10.2016 - Asien:Woche gegen "The Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP)" - ein "Freihandels"abkommen, das 3,5 Mrd. Menschen betreffen würde.

 

17.10.2016 - 101 EU-RechtsprofessorInnen fordern Investitionsschutz in CETA und TTIP zu streichen

„Wir fordern mit Nachdruck, die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, auf denen unsere Mitgliedsstaaten und die Europäische Union beruhen, nicht dadurch zu schwächen und auszuhöhlen, dass ausländischen Investoren ein unnötiges, systemisch voreingenommenes und strukturell abträgliches paralleles Rechts- und Justizsystem im Rahmen von TTIP oder CETA zur Verfügung gestellt wird“, heißt es in der heute veröffentlichten Stellungnahme.   Mehr: Attac Österreich

 

15.10.2016 - Demonstrationen in Spanien  nach einer Protestwoche ; in Frankreich (Fotos , Bericht des Bündnisses, Aktionen in 40 Städten ); ND-Bericht

14.10.2016 - Attac Österreich : CETA: Kern ist nicht bereit, mit EU-Politik im Interesse der Konzerne zu brechen; Widerstand gegen CETA geht in Österreich und auf europäischer Ebene weiter.

14.10.2016 - Wallonien verweigert Ceta die notwendige Zustimmung, FAZ , Neues Deutschland

14.10.2016: Offener Brief aus Frankreich: Wallonien soll beim "Nein zu CETA" bleiben!

13.10.2016 - Karlsruhe: CETA ja, aber...- Regierung darf Abkommen unter Auflagen unterzeichnen / Noch keine Entscheidung im Hauptverfahren / CETA-Kritiker: »Urteil ist eine Ohrfeige für die Bundesregierung« , mehr: ND

13.10.2016 - Attac Österreich: CETA: "Rechtsverbindlichkeit" ein einziges Ablenkungsmanöver

13.10.2016 - Deutsches Verfassungsgericht billigt CETA mit Auflagen (Spiegel) ; 

13.10.2016 - Attac Frankreich ruft zur Teilnahme am Aktionstag gegen TTIP,CETA usw. auf (am 15.Okt. 2016 in ganz Frankreich). Text und Video (u.a. mit Bildern der Demos am 17.9. in Deutschland)

12.10.2016 - Wallonia could derail CETA: Antoine told Reuters on Tuesday that Brussels, the German region, and Wallonia are unlikely to back the agreement. Mehr

12.10.2016 - Belgien: das Parlament von Wallonien-Brüssel hat Mittwoch abend seine Ablehnung von CETA bekräftigt: er lehnt die zusätzlichen Erklärungen ab und fordert neue Verhandlungen.
Nach der belgischen Verfassung muss jeder internationale Vertrag auch von den Regionalparlamenten  angenommen werden. Somit dürfte Belgien CETA nicht unterschreiben. Die Sitzung des wallonischen Parlaments findet am Freitag statt, es wird erwartet, dass da auch eine Mehrheit gegen CETA abstimmt. mehr

12.10.2016 - José Bové darf in Kanada nicht einreisen. Er war von mehreren Organisationen eingeladen worden (Council of Canadians, Konferenz 14.-16.Oktober), um gegen CETA zu reden, mehr hierhier und hier 

8.10.2016 - Bern: Stopp TiSA,TTIP und co. - Kundgebung  Bericht

Attac Österreich: 07.10.2016 - 189.870 EuropäerInnen an Kern: Stoppen Sie CETA!
06.10.2016 - CETA-Zusatzerklärung: Alle Kritikpunkte bleiben aufrecht -

 

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17. September: Sieben Demonstrationen in Deutschland, auch in Österreich (Wien, Linz, Graz, Salzburg und Innsbruck) und Griechenland gab es Demonstrationen; Erste Berichte: aus Deutschland   (Fotos)  aus Österreich

Grußadresse aus Frankreich; Reden auf der Kundgebung in Hamburg

20.September: Demonstration in Brüssel

September/ Oktober: Demonstrationen und Aktionen in anderen Ländern

8. Oktober 2016 in Bern: Stopp TiSA,TTIP und co. - Kundgebung

15. Oktober 2016 in Frankreich: Aktionstag gegen TTIP und CETA ; Demonstration in Paris


CETA muss jetzt gestoppt werden:

- Attac Österreich:
23.09.2016, CETA: Zusatzerklärungen sind nur eine Karotte vor der Nase: hier
21.09.2016, CETA: Kern hat mit Belgien einen Verbündeten. hier

- Demo in Wolfsburg am 19.September: TTIP und CETA stoppen (anläßlich des SPD-Parteikonvents zu CETA)

- Kein SPD -Mitglied kann diesem Abkommen zustimmen: Das schrieb Matthias Miersch, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion (Anträge für den SPD-Parteitag am 19.9.2016) ... der inzwischen einen "Kompromiß" erarbeitet hat.
Weitere Infos über die Auseinandersetzungen in der SPD hier und hier (19.9.)

Stimmen gegen den Beschluss des SPD-Konvents am 19.September 2016; Wortlaut des Beschlusses.

Viele Gründe, CETA zu stoppen

- s. auch die Hinweise in SiG 121 , Seiten 30 und 31

- neue CETA-Studie , eine Gemeinschaftsarbeit von 23 kanadischen  und europäischen Organisationen (u.a. attac Österreich und Attac Frankreich); Pia Eberhardt hat mitgewirkt.

- Attac-Seiten

- Kanadische Gewerkschaften gegen CETA (15.September 2016)

- Widerstand von Gewerkschaften europaweit: Liste bei EPSU (European Public Service Union)

- Arbeiterkammer Wien: Was CETA-BefürworterInnen sagen – und was wirklich stimmt - Faktencheck

- Bauern gegen CETA: in Österreich    in Belgien  in Deutschland

- "Vorläufige Anwendung" darf nicht sein - Argumente

- CETA stoppen ist Pflicht!

- Flyer: CETA hebelt die Arbeitsrechte aus!

 

Freihandel und seine möglichen Folgen - Rede von Norman Paech auf einer Verdi-Veranstaltung am 1.9. in Hamburg

TTIP/CETA: Bereits über 2000 Städte, Gemeinden und Regionen sagen Nein zu den Abkommen, Bericht von Attac Österreich

 Export-Strategie der deutschen Bundesregierung, 5. Oktober 2016

 

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Ältere Unterlagen

29. September 2016 in Brüssel: Demonstration gegen die Austeritätspolitik (Aufruf von Gewerkschaften)

1. Oktober 2016: Grossdemo für das Recht auf Asyl in Lausanne, mehr

3. Oktober 2016 in Kalkar+Essen: Auch in 2016 demonstriert die Friedensbewegung im niederrheinischen Kalkar gegen die dortige Bundeswehr- und NATO-Kommandozentrale. In diesem Jahr findet eine ganz besondere Aktion statt: Eine Doppel-Aktion mit Stationen in Kalkar ( 11Uhr) und Essen ( Friedensdemonstration  um 15 Uhr)

Kongress "Wir haben es satt!" -Landwirtschaft Macht Essen -
30.Sept. - 3. Oktober 2016 in Berlin

3. Oktober 2016 in Köln: Attac-Tagung "Kohlenausstieg jetzt!"  
und Speakertour (30.September - 7.Oktober 2016)

Die Waffen nieder! Demonstration am 8.Oktober 2016 in Berlin

8. Oktober 2016 in Bern: Stopp TiSA,TTIP und co. - Kundgebung

 

 

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