Welche Krise in Europa?

Im Dezember 2015 hat Attac die vorliegenden fünf Bildungsbausteine unter dem Motto "Europa nach der Krise?" veröffentlicht. Kurz zuvor hat eine vergleichende Untersuchung von Bildungsmaterialien zur Eurokrise in Deutschland und Frankreich gezeigt, dass die meist staatlich herausgegebenen Materialien in Frankreich überwiegend einer keynesianischen Sicht auf die Eurokrise folgen, während in den mehrheitlich privat produzierten Materialien in Deutschland eine neoklassische Perspektive dominiert. Demnach helfen die  Bausteine also eine Lücke zu schließen. Sie bieten Materialien und Methoden an, mit denen die sogenannte Eurokrise aus der Perspektive unterschiedlicher ökonomischer Theorien und Interessengruppen in verschiedenen Europäischen Ländern betrachtet werden kann.

Kritik der neoklassischen Krisendeutung

Die Materialien sind inspiriert durch die vielstimmige Kritik an der in Deutschland (und den Institutionen der EU) hegemonialen neoklassischen Interpretation der Krise. Letztere deutet die Eurokrise als Staatsschuldenkrise infolge unsoliden Haushaltens und mangelnder Konkurrenzfähigkeit einiger, vorwiegend südeuropäischer Länder, die mittels Kürzungspolitik (Austerität) und Deregulierung der Arbeitsmärkte bekämpft werden sollen.
Kritische Stimmen verweisen dagegen auf die internationale Finanzkrise als einen wesentlichen Grund für die steigende Verschuldung in allen Staaten. Diese führte dann im Zusammenspiel mit ohnehin schwelenden Problemen der Eurozone – nämlich zunehmenden Handelsungleichgewichten und einer gemeinsamen Währung ohne Koordinierung der Wirtschafts- und Fiskalpolitik – zur Refinanzierungskrise einiger Staaten der Eurozone bei gleichzeitiger Rezession. Mit Ausnahme des Sonderfalls Griechenland konnte die Refinanzierungskrise durch Hilfskredite und das Eingreifen der Zentralbank beruhigt werden, während die daran geknüpften Austeritätsprogramme die Rezession vertieften und große Teile der betroffenen Bevölkerungen in Armut und Emigration trieben.

Diesseits der Tagespolitik

Während der Erarbeitung der Materialien veränderte sich die öffentliche Debatte um die Krise. Ende 2014 hieß es noch, sie sei weitgehend überwunden. Doch im ersten Halbjahr 2015 hat die Auseinandersetzung zwischen der griechischen Linksregierung und den von Deutschland dominierten europäischen Institutionen ihre Aktualität deutlich gezeigt. Schon jetzt lässt das vorläufige Ergebnis dieser Auseinandersetzung erkennen, dass das Thema früher oder später wieder aufbrechen wird. Hinzu kommt, dass trotz der bisherigen politischen Reaktionen auf die Krise, wesentliche strukturelle Ursachen, sowohl der internationalen Finanzkrise, als auch der spezifischen Krisen in Europa, weiter bestehen.
Das Thema wird also in den nächsten Jahren aktuell bleiben. Daher ist der Titel "Europa nach der Krise?" bewusst offen gehalten. Die Materialien greifen Themenfelder auf, die im Kontext der Krise relevant sind (etwa die Regulierung der Finanzmärkte) und machen sie anhand exemplarischer Auseinandersetzungen (etwa um die Finanztransaktionssteuer) bearbeitbar. Sie zielen darauf, ein Grundverständnis der jeweiligen Politikfelder und ihrer Relevanz in der Krise zu erarbeiten, das anhand entsprechender tagespolitischer Debatten vertieft werden kann.

Aufbau: Fünf Module

Das Material ist in fünf Module gegliedert. Jedes Modul beginnt mit einer kurzen fachlichen Einführung und einem knappen didaktischen Kommentar zu den einzelnen Elementen.
In Modul I geht es um die zunehmend ungleiche Verteilung gesellschaftlichen Reichtums, insbesondere um die Frage der Steuerpolitik und ihrer Rollen bei der Verteilung der finanziellen Belastungen aufgrund der Krise. Modul II thematisiert den Verlauf der Krisen, von den Ursachen der Finanzkrise, über die Bankenkrise bis hin zur Staatsfinanzierungskrise in Europa. Modul III beschäftigt sich mit Fragen der Finanzmarktregulierung in Europa und greift dabei exemplarische Konflikte um die Einführung einer Finanztransaktionssteuer und die Rolle der EZB heraus. Modul IV behandelt den Streit um die wirtschaftlichen Ungleichgewichte in der Eurozone und seine Bedeutung für verschiedene soziale Gruppen und politische Akteure. Modul V thematisiert schließlich die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Kürzungspolitik in den Krisenländern, sowie die fehlende demokratische Legitimation zentraler Akteure (Stichwort: Troika) und fragt nach möglichen Alternativen.
Mit Hilfe des Schlagwortverzeichnisses kann auch gezielt nach Themen gesucht werden, die in den einzelnen Arbeitsblättern oder Aktivitäten dieses Bausteins sowie in den weiteren Attac-Bildungsmaterialien behandelt werden.

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