Attac

Das Motiv der Aktion: Drei große Ballons mit einem Durchmesser von mehr als zwei Metern symbolisieren die derzeit wieder entstehende spekulative Wachstumsblase, die Vermögensblase und die Profitblase. Die drei Großballons wachsen dabei auf Kosten schrumpfender kleinerer Ballons, die für den angekündigten Sozialabbau bei Pflege und Gesundheit sowie weitere Verschlechterungen bei Löhnen, Bildung und Rente stehen. Unter dem Motto "Umverteilung jetzt - statt Wachstum durch Sozialabbau" kritisierten die rund 25 Aktivistinnen und Aktivisten das seit Jahrzehnten von den Wirtschaftsweisen, dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, propagierte Wachstumsdogma.

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Wachstum ist die Überschrift des Koalitionsvertrags, ein Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist verabschiedet worden, und auch die Wirtschaftsweisen sehen in Wachstum die Lösung. Dieser Wachstumswahn wird verbunden mit Plänen für Sozialabbau und Niedriglöhnen. Zudem setzen die Bundesregierung und ihr Sachverständigenrat auf neue Blasen an den Finanzmärkten, um die Exporte anzukurbeln. Die strukturell schwache Binnennachfrage soll weiter bestehen bleiben oder gar verschärft werden.

Die historische Erfahrung zeigt allerdings, dass es die hohen Wachstumsraten, die der Sachverständigenrat herbei betet, nicht geben wird. Eine solche Hoffnung schürt falsche Illusionen. Deswegen plant die Bundesregierung bereits, Wachstum durch drastische Einsparungen im Sozialbereich zu ermöglichen. Derzeit wird kräftig auf das alte Konzept des Gürtel-enger-Schnallens zum Wohle der deutschen Exportwirtschaft draufgesattelt: Statt der schon bekannten Kürzungen wird die schleichende Abschaffung des Solidarprinzips bei Gesundheitsversorgung, Pflege und Rente vorbereitet.

Statt Wachstum durch Sozialabbau fordert Attac eine Umverteilung von Reich zu Arm: Dazu gehören eine Vermögensabgabe, um die Krisenkosten sozial zu bewältigen, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, ein flächendeckender Mindestlohn sowie die von Attac, Verdi und der IG Metall erarbeitete solidarische Einfachsteuer.